Pressemitteilungen 2020

Mut und Wille zu konsequentem Klimaschutz fehlen bei CDU/SPD

Am 15.12. hat in der Siegerlandhalle die letzte Ratssitzung des Jahres 2020 stattgefunden. Auf der Tagesordnung: ein CDU-Antrag für ein „Ressourcen-effizientes" Gewerbegebiet 'Martinshardt II'.  Aber was heißt das denn eigentlich? Es ist doch klar, dass Unternehmen effizient mit Energie und Rohstoffe arbeiten müssen, denn das ist ein wesentlicher Bestandteil der Ökonomie und macht die Forderung im Antragstext überflüssig. Was fehlt, und danach sucht man vergebens in diesen Antrag, ist eine klare Forderung an die Unternehmen, die Klimaziele konsequent in allen Prozessabläufen einschließlich Errichtung dieser Gewerbefläche umzusetzen.

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Keine Mehrheit im Siegener Rat für eine Förderung von umweltbewusstem Verhalten

Eine finanzielle Förderung von umweltbewusstem Verhalten findet leider im Siegener Rat keine Mehrheit.
Rund 4000 Wegwerfwindeln fallen an, bis ein Kind trocken ist. Windeln machen damit einen erheblichen Anteil des gesamten Restmüllaufkommens aus – natürlich auch in der Stadt Siegen. Durch die Verwendung von Stoffwindeln gibt es eine Möglichkeit, das Müllaufkommen wesentlich zu reduzieren.
Nicht so sehen das unsere Ratskollegen von der CDU, SPD und AfD ...

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GRÜNE kritisieren Verwaltungsentwurf: Arbeit der Kommunalpolitik wird weiter erschwert!

Mit der Vorlage 12/2020 schlägt die Verwaltung einige Änderungen der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen vor, die aus GRÜNER Sicht nicht nachzuvollziehen sind und der Kommunalpolitik künftig das Leben schwermachen werden. So schlägt die Verwaltung vor, in Ausnahmefällen erst am Sitzungstag Vorlagen einzubringen. Eine intensive Befassung oder eine Beratung in den Fraktionen wird so unmöglich gemacht.

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Angela Jung im Gespräch mit Radio Siegen

Quelle: Radio Siegen v. 21.11.2020

Endlich zeigt unsere Initiative Wirkung – wir begrüßen die Aufnahme von 3 Familien

Im September 2019 stellten wir den Antrag zur „Aufnahme aus Seenot gerettete Geflüchtete in Siegen“, woraufhin der Rat die Stadt Siegen zum „Sicheren Hafen“ erklärte. Daher freuen wir uns sehr, dass jetzt endlich die ersten zwei Familien aus Syrien und dem Irak nach Siegen

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Erklärung zur einseitigen Berichterstattung der SZ zur konstituierenden Ratssitzung

zu „Geheime Wahl für Sparkassen-Sitze“, SZ vom 05.11.2020

Zur SZ-Berichterstattung über die Besetzung von Gremien im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Siegener Rates erklärt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Die Fokussierung der Berichterstattung - insbesondere zur Wahl der städtischen Vertreter*innen in den Verwaltungsrat der Sparkasse Siegen - auf die zu erwartenden finanziellen Einnahmen der Delegierten greift aus Sicht der Grünen Stadtratsfraktion zu kurz.

Die ebenfalls in der Ratssitzung gewählten zahlreichen Gremienvertretungen, die keinesfalls mit vergleichbaren Diäten versehen sind, werden in dem Bericht der SZ nicht erwähnt. Dies wird der dort geleisteten Arbeit keineswegs gerecht.

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Erste grüne stellv. Bürgermeisterin in Siegen

Wir freuen uns riesig und gratulieren herzlich! Angela Jung ist Siegens neue 1. stellvertretende Bürgermeisterin - gewählt in der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 04.11. Wir sind froh, dass so jetzt auch in diesem Politikfeld grüne, frauenbewegte und umweltorientierte Politik vorangetrieben wird. Alles Gute und weiterhin so viel Elan, Gela!

Unser neuer Fraktionsvorstand

Wir haben einen neuen Fraktionsvorstand! Den Vorsitz übernimmt Michael Groß (ganz rechts). Für den Posten der Stellvertretung ist Lisa Bleckmann (vorne rechts) gewählt. Den Kreis der Beisitzer*innen bilden Marcs Rommel, Julia Shirley, Jürgen Schulz sowie Carolin Grimm (von links nach rechts). Wir freuen uns über so ein tolles Team und die kommende Zusammenarbeit in der Fraktion.

 

 

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Hallenbaderweiterung

GRÜNE wollen Hallenbaderweiterung UND Weg am Fluss

Alle wollen es und zwar möglichst schnell: ein neues Hallenbad in Weidenau. Dabei soll das bestehende Bad vergrößert und damit die Schwimm- und Wasserfläche erhöht werden. Das ist auch dringend nötig, da mit dem maroden Löhrtor-Bad ein Hallenbad in Siegen wegfallen wird.

Auch wir GRÜNE unterstützen die Vergrößerung des Bades!

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Verleih für E-Bike-Lastenräder/ unsere Anfrage im Umweltausschuss

Auf unsere Anfrage hin berichtete die Stadtverwaltung von einem Förderprogramm für Kommunen, das 70 % der Anschaffungskosten von E-Lasten-Fahrrädern als Zuschuss gewährt. Das ist eine tolle Möglichkeit für die Stadt Siegen, Lastenräder für kleines Geld zu beschaffen und Unternehmen und Initiativen als alternative Transportmöglichkeit leihweise zur Verfügung zu stellen. Diese können so unverbindlich ausprobieren, ob und wie sie ihre Transporte umweltfreundlich bewältigen können. Elektrolastenräder können einen wichtigen Beitrag zur Verringerung des Kohlendioxid-Ausstoßes im Lieferverkehr leisten.

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Science Campus - weitere Entwicklung im Bauausschuss und HFA

Auf die massive Kritik im Stadtentwicklungsausschuss hat das Rektorat inzwischen reagiert: Der Kanzler ist im Bauausschuss aufgetreten, Rektor und Kanzler nahmen an der Sitzung des HFA am 19.09. teil.
Fazit der Erläuterungen aus unserer Sicht

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Keine Waldrodung für den „Science Campus“

Bereits im Jahre 2015 gab es einen Entwurf für einen Bebauungsplan „Science Campus“ auf dem Haardter Berg. Damals ging es um eine Fläche von 6,4 Hektar, die von der Hochschule und hochschulnahen Firmen genutzt werden sollte. Dieser Entwurf ist nicht weiter verfolgt worden, eine Kommunikation zwischen Rektorat und Rat über die Weiterentwicklung dieser Pläne hat es in der Zwischenzeit nicht gegeben.

Nun wird der Öffentlichkeit und dem Rat überraschend - ohne nähere Erläuterungen - ein neuer Entwurf für den Bebauungsplan vorgelegt. Die Nutzung durch Firmen entfällt, und - obwohl dadurch eigentlich erheblich weniger Fläche gebraucht wird - sollen plötzlich 9,8 Hektar Fläche zur Verfügung gestellt werden. Diese zusätzlich beplante Fläche ist praktisch ausschließlich Wald!

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Michael Groß zum Tag der Jugend

Für viele Jugendliche war das Jahr 2020 bislang wirklich nicht einfach: Corona-Lockdown, Homeschooling, keine Treffen mit Freundinnen und Freunden, verschobene Schulabschlüsse usw.

Heute, am Tag der Jugend 2020, möchte ich besonders auf diese Situation hinweisen.

Aber es gibt auch sehr positive Zeichen: U.a. Fridays for future, students for future sind vor allem durch junge Menschen geprägte Bewegungen, die sich für Klimaschutz und nachhaltige Lebensweisen engagieren. Das unterstütze ich ausdrücklich, auch hier in unserer Stadt.

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Offener Brief der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, UWG und LINKE im Siegener Stadtrat an die Vermieter des Objektes Schlachthausstraße 2 in Siegen

Offener Brief an die Vermieter des Objektes Schlachthausstraße 2 in Siegen

Die unterzeichnenden Fraktionsvorsitzenden sind empört über die Anmietung eines Büros des rechtsradikalen III. Weges in unserer Stadt.

Unsere Stadt steht für eine weltoffene und bunte Gesellschaft.

Wir begrüßen engagierte und friedliche Proteste der Bevölkerung gegen die Rechtsextremisten.

So sehr wir uns gegen die Absicht des III. Weg stellen, in Siegen eine Anlaufstelle aufzubauen, so sehr sind wir auch schockiert darüber, dass es offenbar Vermieter gibt, die dieser Gruppierung Flächen und Räume vermieten.

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FSC-Zertifizierung des Siegener Stadtwaldes

Im Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie am 14.05.2020 beschlossen und von Bündnis 90/Die Grünen schon lange gefordert, leitet die Stadt Siegen die nachhaltige Waldbewirtschaftung nach FSC-Prinzipien ein. FSC steht für „Forest Stewardship Councel“ und ist ein internationales Zertifizierungssystem für nachhaltige Waldwirtschaft.

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Wochenmarkt weiterentwickeln

Morgens um 7 ist es noch ruhig auf dem Siegener Wochenmarkt. In ein zwei Stunden sieht das dann anders aus. Der Markt wird in der Regel gut besucht. Nur bei Regional- und Bioprodukten gibt es noch viel Luft nach oben. An der entsprechenden Ratsentscheidung zur Wochenmarktentwicklung waren wir GRÜNE maßgeblich beteiligt. Mehr Bio- und mehr Regional...so soll es in Zukunft insbesondere beim Mittwochsmarkt in Siegen aussehen.

Rat beschließt Arbeitskreis für Leitlinien zur Erinnerungskultur

In die Debatte um die problematische Namensgebung verschiedener Plätze und Straßen in unserer Stadt kommt Bewegung. Insbesondere die Person Alfred Fissmers wird schon lange Jahre kontrovers diskutiert.
Der Rat der Stadt Siegen beschloss am 24.06.2020 diesen von uns formulierten Antrag mit großer Mehrheit

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Rat bestätigt: Giersberger Wäldchen bleibt stehen!!

Großer Erfolg für uns GRÜNE: auf dem Giersberg kann gebaut werden. Vor allem auf der Wiese gegenüber dem Dornseifer-Markt können neue Wohnungen entstehen. Jetzt erfolgen die Detailplanungen. Und der Rat legte noch mehr fest: max. 5 % des Baumbestandes des Wäldchens dürfen angetastet werden, wenn

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Ökologisch wertvolles Wäldchen erhalten!

Eigentlich war alles klar: auch am Siegener Giersberg sollte es nun zusätzlichen Wohnraum auf der Wiese vor dem Wäldchen geben. So hat es der Rat beschlossen! Die Verwaltung hingegen ist der Meinung, dass hier auch noch ein Teil des Waldes für das neue Wohngebiet gefällt werden soll. Die SPD-Fraktion geht noch einen Schritt weiter und beantragt die Umsetzung einer Planungsvariante, bei der mehr als 40% des Wäldchens gefällt werden muss. Da machen wir GRÜNE (und nicht nur wir) nicht mit. Wir wollen den ökologisch wichtigen Baumbestand erhalten. Im Rat am 26.09.2020 fällt nun die abschließende Entscheidung. Michael Groß, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Siegener Rat: „Nach den beiden großen Beschlussfassungen zum lokalen Klimaschutz im Siegener Stadtrat hat sich leider nichts geändert. Die Verwaltung ignoriert wiederholt die Vorgaben der Politik. So kann es wirklich nicht weitergehen!”

Stärkung des Umweltverbundes im Rahmen des "Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität" - Siegener Grüne fordern ambitionierte Verkehrspolitik

Anlässlich des aktuell in der Entwicklung befindlichen „Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität“ formuliert die Siegener Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Leitlinien zur verkehrlichen Entwicklung in den kommenden Jahren. Wichtigstes Ziel stellt dabei die Ausweitung klimafreundlicher Mobilitätsformen dar

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Geschafft: Fissmer-Anlage wird nicht verändert!

Aus dem Rat:  
Nach monatelangen Debatten in der Bevölkerung, in den sozialen Medien und in der Siegener Kommunalpolitik entschied der Siegener Stadtrat gestern, dass die Fissmer-Anlage erhalten bleibt so wie sie ist. Lediglich die barrierefreie Erreichbarkeit soll verbessert werden. Für uns GRÜNE ein großer Erfolg! 

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Platane gerettet

Zumindest eine Chance für den Erhalt der Platane haben wir erstritten:

In der Ratssitzung am 06.05. wurde beschlossen

  • Ein vom BUND empfohlener Baumsachverständiger betreut/bewacht den Baum während der Bauphase.
  • Auf unseren Antrag hin erfolgt die Pflanzung eines großkronigen Baumes mit Beginn der Baumaßnahme als Ausgleich für die notwendigste Kappung der Krone, dies wird vom Investor finanziert.
  • 15 Jahre lang wird das Überleben der Platane beobachtet/betreut. Sollte sie in dieser Zeit absterben, wird auf Kosten des Investors an derselben Stelle ein großkroniger Baum neu gepflanzt.
  • Der Fehler, diesen stadtbildprägenden wunderbaren Baum nicht von Beginn an konsequent bei den Bauplanungen zu beachten/ zu schützen, wurde somit korrigiert soweit es noch ging.

Wir danken allen engagierten Bürger*innen, die mit ihrer Unterschrift bzw. Leserbriefen geholfen haben, dieses Ergebnis zu erzielen.

Grüne fordern zum Schutz der Platane dauerhafte Baubegleitung durch Fachfirma

Die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Siegener Stadtrat fordert die Stadt Siegen und die Investoren in der Bahnhofstraße auf, während der Baumaßnahme den Erhalt und die Unversehrtheit der Platane durch die Begleitung einer Fachfirma sicher zu stellen.

Zum Schutz der Platane und zur Minimierung der Eingriffe für den 70 Jahre alten Baum halten wir die dauerhafte Begleitung des Bauprozesses und Anhörung von Experten für zwingend erforderlich. Die Bürger*innen und die Politik in Siegen möchten, so unser Eindruck, den Baum erhalten. Aber das ist kein Selbstläufer. Hier ist Expertenwissen gefragt! Schließlich wollen wir am Ende keine bösen Überraschungen erleben. Es bleibt für uns die oberste Prämisse: wir müssen alles tun, damit der Baum überlebt!

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Grüne fordern sorgsame Behandlung der Platane in der Siegener Bahnhofstraße

Der Streit um die Platane in der Siegener Fußgängerzone geht weiter. Für uns Grüne gelten weiterhin die Festlegungen im Entwurf des Bebauungsplans. Dort heißt es: „Die Platane wird als zu erhaltender Baum festgesetzt. Sie sollte nicht beschnitten werden.“

Bedingt durch den bisherigen Abriss von Gebäuden wird die Platane nach dem Laubaustrieb stärkeren Windlasten ausgesetzt. Um diese zu verringern plant die Verwaltung, die Platane entsprechend zu beschneiden. Aus unserer Sicht sollte das nicht nach Augenmaß, sondern nur soweit wie unbedingt nötig unter gutachterlicher Begleitung und auf der Grundlage von vorher durchgeführten Standsicherheitsmessungen geschehen. Die Kosten dafür sind überschaubar und auf jeden Fall gut angelegtes Geld zur Erhaltung dieses prächtigen Baumes.

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Platane am Fürst-Johann-Moritz-Quartier

Investor und Verwaltung schaffen in Corona-Zeiten Fakten

Schon seit einigen Jahren laufen die Planungen für das „Fürst-Johann-Moritz-Quartier“ in der Siegener Bahnhofstraße. Grundlage aller bisher öffentlich diskutierten Entwürfe war der Erhalt der stadtbildprägenden Platane. So heißt es im vom Rat beschlossenen Entwurf für den Bebauungsplan: „Die Platane, ( die nicht auf dem Grundstück des Investors, sondern auf öffentlichem Grund und Boden steht ), wird als zu erhaltender Baum festgesetzt. Sie sollte nicht beschnitten werden.“ So verspricht auch BM Mues im August vorigen Jahres in der Siegener Zeitung: „Die stattliche Ahorn-blättrige Platane prägt den Bereich zwischen ZOB und Bahnhofstraße. Sie wird auf jeden Fall erhalten, wenn das FJM-Quartier umgebaut wird. Bäume sind wichtig für das Stadtklima.“

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Grüne zum Oberen Schloss: endlich geht es los!!

Jahrelang haben die GRÜNEN im Siegener Rat dafür gekämpft, dass das Gelände rund um die ehemalige Jugendherberge im Siegener Schlosspark nicht neu bebaut wird, sondern auch als Park genutzt werden kann. Nachdem 2016 erstmals die Mittel für den Abriss des alten und maroden JH-Gebäudes im Schlosspark bereitgestellt wurden, nimmt die Neugestaltung nun endlich Fahrt auf.

Michael Groß, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat der Stadt Siegen: „Wir freuen uns, dass es nun endlich mit der Neugestaltung losgeht. So wird die Oberstadt attraktiver und bietet für Familien mit ihren Kindern ein tolles Angebot mit zukünftig Siegens schönstem Spielplatz! Und das soll nicht der letzte bleiben.“

Die GRÜNEN wollen auch das unmittelbar angrenzende Gelände zum Oberen Schloss in den Park einbeziehen und so die Fläche insgesamt vergrößern. Hierfür bietet sich zum Beispiel die Fläche unterhalb des Aussichtspunktes am Großen Krebs an. Interessant ist auch der weitläufige Grünzug zwischen der Straße Hainer Hütte und der Schlossmauer, der aus unserer Sicht behutsam aufgewertet werden sollte und auf keinen Fall durch Bauvorhaben verkleinert werden darf. Hier gibt es noch erhebliches Entwicklungspotential.

GRÜNE begrüßen Krisenmanagement der Stadtverwaltung

Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN bewertet das Krisenmanagement der Stadtverwaltung angesichts der Corona-Krise als sachgerecht.

„Hier wird gerade vieles richtig gemacht“, so Michael Groß, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Oberste Priorität muss die Gesundheit der Bevölkerung haben. Insofern ist es nur folgerichtig, das öffentliche Leben auch im Rathaus auf das absolute Minimum zu reduzieren."

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Grüne wollen keine Änderung der Fissmer-Anlage

Pressemitteilung

Zwar ruhen die Planungen in Sachen Erneuerung der Fissmer Anlage derzeit, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen nun aber den Erhalt der Anlage in der jetzigen Form auch dauerhaft sichern. Michael Groß, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Siegen: „Das Geld für die Umsetzung der Pläne sollten wir uns endgültig sparen. Wir wollen lediglich, dass das, was defekt ist, auch repariert wird (z.B. der Brunnen). Auch die Barrierefreiheit sollten wir zügig herstellen. Neue Förderanträge für eine Neugestaltung der Anlage halten wir aber für überflüssig. Grundsätzlich kann die Anlage so bleiben wie sie ist.“

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40 Jahre Die Grünen - Interview mit Gründungsmitglied Michael Groß

Quelle: Interviewer Florian Rubens, Radio Siegen, 14.01.2020

Offene Fraktionssitzung

jeden Montag 18.00 Uhr
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich und finden im Atriumsaal der Siegerlandhalle statt. Bei Interesse bitte E-Mail an gruene-siegen.de.

Ratsmitglieder

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im Atriumssaal der Siegerlandhalle. Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen.
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