Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN bewertet das Krisenmanagement der Stadtverwaltung angesichts der Corona-Krise als sachgerecht.

„Hier wird gerade vieles richtig gemacht“, so Michael Groß, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Oberste Priorität muss die Gesundheit der Bevölkerung haben. Insofern ist es nur folgerichtig, das öffentliche Leben auch im Rathaus auf das absolute Minimum zu reduzieren."

Auch zum Verhalten der Bevölkerung haben die GRÜNEN eine klare Haltung. Michael Groß: „Wir sind beeindruckt, wie sehr sich die allermeisten bemühen, sich an die Vorgaben zu halten. Das ist ein gutes Zeichen für unser Gemeinwesen! Auch dass sich so viele Bürger*innen öffentlich über die Medien und in den sozialen Netzwerken bei denen bedanken, die in diesen schwierigen Zeiten so viel leisten, bei den Krankenschwestern und Pflegern, bei den Kassierer*innen im Supermarkt, bei den Sanitätern und Ärzten, bei den Erziehern in den Notbetreuungsgruppen, um nur einige zu nennen, freut uns.

Diese Arbeit, oft chronisch unterbezahlt, muss endlich aufgewertet werden. Die Idee eines lokalen Biomarktbetreibers, den Kassier*innen als `Gefahrenzulage´ 20 % mehr Geld zu zahlen, ist in jeder Hinsicht vorbildlich. Die weitergehende Idee, diese Zulagen von Abgaben und Steuern freizustellen, ist richtig gut und unterstützenswert.

Diese besondere Krisen-Situation gibt uns aber auch Hinweise, wo wir in der Kommunalpolitik nacharbeiten müssen, wenn das alles hier überstanden ist. Derzeit gibt es kein gesichertes Regelwerk, wie in solchen Zeiten politische Entscheidungen getroffen werden können. Richtigerweise finden jetzt keine Sitzungen statt, aber wie kann politischer Stillstand vermieden werden? Hier schlagen wir GRÜNEN vor, Videokonferenzen als Mittel zur demokratischen Entscheidungsfindung in besonderen Krisenzeiten zu verankern.“

Michael Groß abschließend: „Ich wünsche uns allen, dass wir gut durch diese Zeit kommen und dass wir besonnen und zuversichtlich bleiben.“

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