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Endlich geschafft!! Die Koalition aus CDU, FDP und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN erweitert die städtische Gesamtschule Eiserfeld zum kommenden Schuljahr um einen Zug in der Sekundarstufe 1 und um einen weiteren Zug in der Sekundarstufe 2. Das bedeutet, dass wir in einigen Jahren im Ergebnis mehr als 150 Gesamtschüler mehr in Siegen haben werden.
Gemeinsame Pressemitteilung
Der Rat der Stadt Siegen hat mit Dirk Käsbach einen in kommunalen Finanzfragen erfahrenen neuen Stadtkämmerer gewählt. Aber nicht nur das, denn zum Aufgabenbereich des neuen 1. Beigeordneten der Stadt Siegen gehören z.B. zusätzlich so wichtige Bereiche wie die Bürgerbüros, die Ausländerbehörde und das Ordnungsamt. Und da war und ist Dirk Käsbach der Einzige der dem Rat vorgeschlagenen Kandidaten, der über einschlägige Vor- und Führungserfahrungen in allen Bereichen verfügt. Deshalb haben sich CDU, FDP und GRÜNE für Dirk Käsbach entschieden. Ein guter Mann mit nachgewiesenen Qualitäten, der in seinem kurzen Statement die Zusammenarbeit mit allen im Rat vertretenen Parteien betont hat. Die böswilligen Behauptungen, Käsbach sei nur zweite Wahl der Koalition aus CDU, Grünen und FDP gewesen, entbehren jeder Grundlage. Wir jedenfalls werden mit Dirk Käsbach konstruktiv zusammen arbeiten. Wir gehen davon aus, dass auch die SPD auf diesen Kurs zurückkehren wird. Beleidigungen und Unterstellungen genauso wie die öffentliche Diskreditierung von Personen jedenfalls sollten sich künftig in der kommunalpolitischen Zusammenarbeit verbieten.
Nachdem wir uns bei den Grünen in Siegen seit Jahren mit dem Thema `Stadt und Grün´ auseinandersetzen, hat nun eine Gruppe der Siegener Ratsfraktion ein prominentes Beispiel von Stadt- und Wohnkultur besichtigt: Die Gartenstadt Margarethenhöhe in Essen; ein Quartier bzw. ein Wohngebiet, dessen Aufbau und Struktur, in Verbindung mit dem zeitlichen Geschehen und der Funktionalität im Wandel der Zeit, einige Besonderheiten aufzuweisen hat.
Mehr Windkraft – Ausbau der Gesamtschulplätze – Erhalt kleiner Grundschulen – Erweiterung des Schloßparks und der Siegufergestaltung - Siegener GRÜNE beschließen Zusammenarbeit mit CDU und FDP - Siegener GRÜNE beschließen Zusammenarbeit mit CDU und FDP
Sowohl Fraktion als auch Stadtverband haben sich mit überwältigender Mehrheit für eine Zusammmenarbeit mit CDU und FDP ausgesprochen.
Zum Beginn der neuen Wahlperiode des Rates der Stadt Siegen hat auch die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Siegen ihren Fraktionsvorstand neu gewählt.
Michael Groß wurde als Fraktionsvorsitzender und Joachim Boller als sein Stellvertreter bestätigt. Als weitere Vorstandsmitglieder wurden Daniela Stocker, Lisa Bleckmann, Dirk Bender und Tim Veith gewählt.
Die abgeschaltete Ampel am Siegener Amtsgericht erhitzt die Gemüter. Viele Anwohner und Fußgänger wollen diese Ampel wieder in Betrieb sehen. Wir GRÜNE unterstützen das Anliegen. Nun hat auch die Siegener Zeitung das Thema aufgegriffen. Auf der Website der Zeitung kann man über das Pro und Kontra abstimmen.
Also, mitmachen lohnt bestimmt! Je mehr Bürgerinnen und Bürger zeigen, das diese Ampel wichtig ist, desto größer sind sicher unsere Chancen, dafür auch eine Mehrheit im Stadtrat zu bekommen.
Schwierige Entscheidungen standen im Ausschuss für Schul- und Bildungswesen auf der Tagesordnung. Aufgrund der niedrigen Anmeldezahlen an der Realschule Am Häusling und Am Hengsberg sollten an beiden Standorten keine Eingangsklassen gebildet werden. Nicht genehmigungsfähig, so die Aussage der Bezirksregierung. Auch ein angedachter Schulverbund brachte keinen Fortschritt. Im Ergebnis blieb nur ein: eine kommunale Entscheidung musste getroffen werden. Gemeinsam mit CDU, SPD und FDP stellten wir GRÜNE den Antrag, an der Realschule Am Häusling keine Eingangsklassen zu bilden. Diese Entscheidung gilt für das Schuljahr 2014/2015.
Angesichts von weit mehr als 1700 Einwendungen gegen die geplante Einziehung des Billwegs haben die Protagonisten offensichtlich kalte Füße bekommen. Seit einigen Tagen ist es offiziell: der Billweg, eine wichtige Verbindung zum Weidenauer Bahnhof, Busbahnhof und Einkaufszentrum, bleibt als Rad- und Fußweg erhalten !
Aus unserer Sicht ein wichtiger Erfolg der Bürgerinnen und Bürger, die sich für „ihren“ Billweg eingesetzt haben. Dieser Druck der Bevölkerung war so stark, dass nun sogar die eifrigsten Fürsprecher einer Vollsperrung des Billwegs, der BM und der SPD-Fraktionsvorsitzende, quasi eine Rolle rückwärts machen getreu dem alten Motto : was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern.
Gemeinsame Presseerklärung
FDP Fraktion im Rat der Stadt Siegen
UWG Fraktion im Rat der Stadt Siegen
Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Siegen
Die Stadtverwaltung der Stadt Siegen hat zum 6.3.2014 zu einer Sitzung des AK Schulentwicklungsplanung eingeladen. Dieser Einladung werden die unterzeichnenden Fraktionen nicht folgen.
Unsere Gründe:
Aufgrund der Ratsentscheidung vom 19.2.2014, die die Schließung von 2 Grundschulen und 2 weiterführenden Schulen festlegt (beschlossen mit den Stimmen CDU und SPD), werden wir bis auf weiteres nicht am Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung teilnehmen.
jeden Montag 18.00 Uhr
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich und finden im Atriumsaal der Siegerlandhalle statt. Bei Interesse bitte E-Mail an gruene-siegen.de.
jeden Montag 18.00 Uhr
im Atriumssaal der Siegerlandhalle. Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen.
Für Infos zur Tagesordnung bitte melden unter
0271 - 404 14 32 oder fraktion@ gruene-siegen.de