Zur Kommunalwahl sind drei Fraktionen angetreten, die die Errichtung einer Dritten Gesamtschule gefordert haben: SPD, LINKE und GRÜNE.  Diese Forderung war und ist dem Grunde nach richtig. Die Kommunalwahl hat aber ein Ergebnis gebracht, dass es für diese Forderung keine Mehrheit gibt. Nun kann man das beklagen und dennoch Anträge stellen, wie die SPD es getan hat, doch eine Dritte Gesamtschule einzurichten: aber es nützt ja nichts. Kein Kind bekommt einen zusätzlichen Platz durch solche Anträge, weil - es auch nicht mit grünen Stimmen-  zur Mehrheit kommt.

Wir GRÜNE haben deshalb versucht, im Rahmen unserer Koalitionsgespräche mit CDU und FDP eine Mehrheit dafür zu organisieren, damit wir die Plätze an Gesamtschulen in Siegen insgesamt ausweiten können. So kann die Zahl der jährlichen Abweisungen reduziert werden. Nach derzeitigem Stand, sieht es so aus, dass dies gelingen wird (entsprechende Anträge sollen im September eingebracht werden).

Ja, und genau so funktioniert Kommunalpolitik. Wir schreiben ein Wahlprogramm, in dem die Wähler 100 % Grün finden. Dann kommt die Wahl und man versucht die Inhalte, für die man eintritt, umzusetzen. Dafür braucht man auch die Stimmen anderer Fraktionen. Manchmal gelingt es zu 100 %, manchmal gar nicht und manchmal kommt man Schritt für Schritt dem Ziel näher. Letzteres ist das, was wir in dieser Wahlperiode, mit Stand von heute, erreichen können. Insbesondere die SPD will keine Lösungen, keine Gespräche, keine Kompromisse. Nur 100% Opposition.

Das ist legitim, bewegt aber aktuell in der Gesamtschulfrage gar nichts.

zurück