Sonder-LDK-Essen 30.03.-01.04.2012

Gleich zu Beginn ihrer Rede macht Sylvia Löhrmann, unsere Grüne Spitzenkandidatin, klar, warum die Grüne Regierungsbeteiligung wichtig und richtig war: Ohne den grünen Wahlerfolg im Mai 2010 hätten wir nämlich immer noch eine schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat und damit eine Fortsetzung der politischen Mehrheit für „Steuergeschenke und Atomkraft“.

Dank grüner Regierungsbeteiligung konnte dadurch in den letzten 20 Monaten vieles erreicht werden. Zu nennen ist beispielsweise das Stadtwerke-Rettungsgesetz, der Windkrafterlass,die Abschaffung von Kopfnoten und Studiengebühren etc.

Nach 1 1/2 Tagen Wahlmarathon stand sie endlich die neue Landesliste: www.gruene-nrw.de

Johannes Remmel konnte mit seiner erfolgreichen umweltpolitischen Arbeit in den letzten zwei Jahren Platz 4 der Liste besetzen und Simon Rock setzte sich auf Platz 40 mit einer tollen finanzpolitischen Rede gegen 9 Mitbewerber durch.

Cem Özdemir begeisterte heute alle Delegierten mit einer spritzigen Rede:

"Die Zeiten von "Koch und Kellner" sind vorbei und werden auch nicht wieder kommen. In Richtung der SPD adressierte er: “Es gibt ab jetzt nur noch Partnerschaften auf Augenhöhe!”

Warum CDU Spitzenkandidat Norbert Röttgen gemeinsam mit Rösler die Kürzung der Solarstromförderung vorgenommen hat, bleibt auch für Cem fraglich: “Man kann Röttgen alles nennen aber nicht einen Modernisierer”.  Es ist völlig unverständlich, wie man einer boomenden Wirtschaftsbranche wie der Photovoltaik vorwerfen kann zu erfolgreich zu sein, um so die Förderung zu kürzen. Offensichtlich ist nur eines: "Schwarz-Gelb fungiert als Bremse und dies muss ein Ende haben.

Hier ein paar Fotos. (Fotos Christiane Luke u. Eimo Enninga)

Wir haben Cem und Sylvia nach Siegen eingeladen. Beide kommen gerne.

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