Großformatige Werbeanlagen der Fa. Stroer

Anfrage zur Sitzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 30.03.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
sehr geehrte Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen,

in dem Protokoll zur Ausschusssitzung des Bezirksausschusses VI vom 23.02.2021 wurde seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass die Fa. Stroer in den nächsten Monaten an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet Großwerbeanlagen für Plakate gegen digitale Anlagen austauschen würde. In diesem Zusammenhang solle dann auch die Anlage in Niederschelden (am Bahnübergang) abgebaut werden.

In einer weiteren Niederschrift des BezA VI vom 25.05.2021 teilte Frau Münker aufgrund einer Sachstandsanfrage zum Standort Werbeanlage am Bahnübergang Niederschelden mit, dass die Fa. Stroer an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet den Austausch bestehender Werbeanlagen in digitale Mega-Light-Anlagen plane. Am Standort Siegerlandhalle, hieß es weiter, hätten noch nicht alle baurechtlichen Fragen abschließend geklärt werden können, sodass sich die Beratung der entsprechenden Verwaltungsvorlage verzögere. Da alle Anlagen in einem Zug ausgetauscht werden sollen, käme es zu einer erneuten Verschiebung des Abbaus der Anlage in Niederschelden.

Vor dem Hintergrund dieses Verlaufes fragen wir:

1. Wurde die angekündigte Verwaltungsvorlage zwischenzeitlich einem Entscheidungsgremium vor Umsetzung der Vorhaben vorgelegt und zur Abstimmung gebracht?
2. Wenn Nein, wann soll dieses geschehen? Gibt es einen konkreten Termin?
3. Ist es seitens der Verwaltung beabsichtigt, den Entscheidungsgremien die Standorte und die Art der großformatigen Anlagen vorzustellen?
4. Wurden zwischenzeitlich einzelne Anlagen ausgetauscht und wenn ja, wo?
5. Wenn nein, zu welchem Zeitpunkt werden die Anlagen ausgetauscht und wird dieses, wie im Protokoll zu lesen, in einem Zug geschehen?
6. Auf wieviel Privatgrundstücken in Siegen wurden bis zum heutigen Tage Standorte großformatiger Werbeanlagen genehmigt, wann wurden diese genehmigt und wo befinden sich diese?