Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Siegen am 04.02.2021

Sehr geehrter Herr Rujanski,
sehr geehrte Damen und Herren im Ausschuss,

„Ökoprofit“ steht für "Ökologisches Projekt für integrierte Umwelttechnik". Dabei erarbeiten die Teilnehmenden gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie mit Kommunen und Verbänden praktische Konzepte zur Einsparung von Ressourcen.

Das vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW geförderte Programm wird im Siegerland durch den Kreis Siegen Wittgenstein als Initiator und den teilnehmenden Kommunen, die als Träger der Projekte fungieren, für die Unternehmen angeboten.

In der ersten Auflage „Siegerland I“ haben sich 13 Unternehmen aus 4 teilnehmenden Kommunen: Burbach, Wilnsdorf, Neunkirchen und Netphen, beteiligt und mit erfolgreicher Bilanz abgeschlossen.
An der 2. Auflage „Siegerland II“ werden sich diesmal Freudenberg, Hilchenbach, Kreuztal und Siegen beteiligen.

In Ökoprofit-Projekten werden Maßnahmen beispielsweise aus den Bereichen Energieeffizienz, Mobilität, Wassereinsparung, Kreislaufwirtschaft usw. durchgeführt.
Nach einer einjährigen Dauer des Projekts werden die teilnehmenden Betriebe in ihren Leistungen beurteilt und von der Stadt ausgezeichnet.

Die Besonderheit der Ökoprofit Projekte besteht in der Bildung eines lokalen Netzwerkes zum Umweltschutz. Nach der Beendigung des ersten Durchlaufes können Unternehmen einem „Ökoprofit Klub“ beitreten, um die Fortschreibung der Projekte und die Aufrechterhaltung bzw. den Ausbau der Vernetzung sicherzustellen.

Vor diesem Hintergrund die stellen wir folgende Fragen zum Stand des Projektes „Ökoprofit Siegerland II“:

1. Wie viele hier in Siegen ansässige Unternehmen haben ihr Interesse an dem Projekt bekundet und wie viele nehmen an der 2. Runde  teil?
   Antwort: Es haben sich Verzögerungen beim Projektstart und bisherigen Ablauf ergeben. Insbesondere die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen und Auswirkungen erschwert die Projektdurchführung. Eine Bereitschaft zur Teilnahme ist kaum feststellbar. Bisher haben nur 2 Unternehmen ihr Interesse bekundet. Derzeit informiert nochmals der Kreis als Projektträger in Frage kommende Unternehmen über das Vorhaben und lädt zur Teilnahme ein, um zumindest die erforderliche Teilnehmerzahl von 8 Unternehmen zu erreichen. Der Zuschussgeber hat die Mindestteilnehmerzahl von 10 auf 8 Unternehmen reduziert.
2. Wird die 2. Runde „Siegerland II“ im Februar 2021 wie geplant starten? Gibt es einen festgelegten Termin?
   Antwort: Vor dem Hintergrund der Verzögerungen und der noch nicht erreichten Teilnehmerzahl ist der Projektstart im Februar nicht mehr möglich. Nunmehr wird ein Projektstart im Sommer angestrebt, die zuvor geplanten Workshops könnten im Frühjahr durchgeführt werden. Die Verschiebung im Zeitplan ist mit dem Zuschussgeber abgestimmt.
3. Sind organisatorische oder personelle Maßnahmen wie z.B. Fortbildungsmaßnahmen oder
   Stellenbesetzungen für die Projektbegleitung bei der Stadtverwaltung geplant bzw. erfolgt, um das Projekt hinreichend unterstützen zu können?
   Antwort: Entsprechende organisatorische oder personelle Maßnahmen sind nicht geplant.
4. Sollen die Maßnahmen und deren ökologischen wie ökonomischen Kennzahlen als richtungsweisende Vorgaben auf die Entwicklung neuer Gewerbegebiete wie das Gewerbegebiet „Martinshardt II“ oder anderer neu zu erschließenden Gebiete übertragen werden?
   Antwort: Generell ist eine Übertragbarkeit etwaiger Maßnahmen auf andere Unternehmen, z.B. branchenbezogen, gewollt. Ob eine gebietsbezogene Übertragbarkeit möglich ist, ist offen und
   Abhängig von den konkreten Maßnahmen.
5. Werden die Maßnahmen und deren Kennzahlen zu Ressourcen und CO2-Einsparungen von der Stadtverwaltung bilanziert und den relevanten politischen Gremien in angemessenen zeitlichen Abständen regelmäßig berichtet?
   Antwort: Zu der Fördermaßnahme gehört auch eine Bilanzierung der Kennzahlen durch die teilnehmenden Unternehmen. Erreichte Einsparungen werden bei Projektabschluss berichtet. Eine regelmäßige Berichterstattung ist nicht vorgesehen.
6. Wird nach Abschluss der Maßnahmen eine Fortschreibung durch den s.g. „Ökoprofit Klub“ eine dauerhafte Beteiligung angestrebt, um die Kommunikation zwischen Unternehmen und Stadtverwaltung weiter zu pflegen?
   Antwort: Sollte sich nach Abschluss der Maßnahmen ein „Ökoprofit Klub“ anbieten oder von den Unternehmen gewünscht werden, steht die Stadtverwaltung gerne zur Verfügung. Ansonsten wird die Kommunikation im Rahmen der praktizierten Wirtschaftsförderunggepflegt.
7. Werden die noch in Arbeit befindlichen Projekte nach Ablauf des ersten Jahres weiter begleitet und als eine dauerhafte Institution für Öko-Effizienzsteigerung in der Stadt Siegen etabliert?
   Antwort: Nach Ablauf sollen etwaige Maßnahmen grundsätzlich selbstständig in den Unternehmen angewandt werden. Eine Begleitung ist im Bedarfsfalle möglich.
8. Werden die Synergien, die sich aus diesem Projekt und Beteiligung der unterschiedlichen Akteur*innen ergeben auch dazu genutzt, um die Ökoeffizienz städtischer Betriebe und Einrichtungen zu verbessern bzw. sind städtische Einrichtungen ebenfalls beteiligt?
   Antwort: Die Maßnahmen werden auch auf einen möglichen Synergieeffekt für städtische Betriebe und Einrichtungen geprüft. Bisher sind städtische Einrichtungen nicht beteiligt.