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Anfrage zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 19.12.2018
Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten um einen Sachstand über die Umsetzung unseres beschlossenen Antrages zum Haushalt am 20.12.2017.
Konkret fragen wir: Wie ist der Umsetzungsstand nachfolgender Beschlüsse zum Haushalt 2018?
Antwort:
Stadtmobiliar/Mülleimer – Abteilung 2/2
Insgesamt sind rund 30 Abfallbehälter, davon 20 im Rathausumfeld und der Fußgängerzone in Geisweid, erneuert worden. Die hierfür aufgewendeten Mittel betrugen rd. 14.000 €, davon 13.500 € in Geisweid. Weitere ca. 30 Altbehälter wurden im gesamten Stadtgebiet wieder aufgearbeitet und gegen schlechte ausgetauscht.
Zum Haushalt 2019 wurden für die Haushaltsjahre 2019 ff. zusätzliche jährliche Mittel in Höhe von je 25.000 € beantragt.
Fahrradinfrastruktur – Abteilung 4/4
Für die Beschaffung von Fahrradständer sind 50% der Gesamtsumme von 70.000 € vorgesehen worden, also 35.000 Euro. Diese Summe wurde im Jahr 2018 fast vollständig für neue Fahrradständer ausgegeben. Die Installation wird auch noch im Jahr 2019 fortgesetzt.
Spielplätze – Abteilung 4/6
Die zusätzlich bereitgestellten Mittel in Höhe von 30.000 € für die Instandhaltung von Spielplätzen sind komplett verausgabt bzw. werden bis zum Jahresende vollständig aufgebraucht sein (Stand: 24.09.18):
Auf der Meinhardt - Rutschenturm - 2.700 - ausgeschrieben, Empfehlung Spielplatzkommission
In der Burbach - Wippe - 1.700 - ausgeschrieben, Ersatzbeschaffung, alte Wippe wurde im Sommer demontiert
Im Tiergarten - Wippe - 1.700 - ausgeschrieben, Ersatzbeschaffung, alte Wippe wurde im Sommer demontiert
Maccostraße - Seilbahn - 5.000 - Beschluss JHA und AfULE als jahresübergreifendes Projekt
In der Bitze - Kleinkinder-Spielkombination - 7.000 - ausgeschrieben, Ersatzbeschaffung, altes Sandspielhäuschen wurde im Frühjahr demontiert
Holunderweg und Hebbelstraße - Puffer - 5.000 „Notgroschen“ - für Unvorhersehbares
insgesamt somit 23.100 €
Ergänzung Stadtmobiliar wie Bänke, etc. – Abteilung 4/6
Insgesamt wurden 15.100 € für die Aufwertung von Freiräumen in Geisweid (Rathausumfeld mit Schmuckbeeten, Gabionenbeet, neue Bepflanzung Am Klafelder Markt, Einbringen von Frühjahrsblühern im Herbst) aufgewendet.
Tourismus – GSS/Abtl. 4/6
Die bereitgestellte Summe i. H. v. 100.000 € wurde seitens der Kämmerei aufgeteilt in investive und konsumtive Maßnahmen. Bedingt durch die Neuausrichtung der Gesellschaft für Stadtmarketing und anderen Schwerpunktsetzung im Bereich der Grünflächenabteilung sind bisher keine Mittel verausgabt worden. Möglicherweise könnten noch Mittel für die Anlage des Natursteigs Sieg auf dem Gebiet der Stadt Siegen in Anspruch genommen werden. Dazu wurde in der Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses am 11.10.2018 berichtet. Zielführend erscheint es, auch um die Mittel zielgerichtet zukünftig einzusetzen, ein konkretes touristisches Konzept aufzusetzen, aus dem die Schwerpunkte sowohl hinsichtlich der touristischen Infrastruktur (Premiumwanderwege, Aussichtspunkte, Erlebnisstationen, etc.) wie auch der touristischen Vermarktung hervorgehen (hierbei wird die GSS nach dem jetzigen Planungsstand eine wesentliche Rolle einnehmen). Die inhaltliche Ausrichtung des Konzeptes ist an den Vorgaben der regionalen Tourismusstruktur wie auch an denen des Landes zu orientieren und erfordert ebenfalls eine klare Zuständigkeitsregelung hinsichtlich der Infrastruktur- und Angebotsentwicklung.
27.05. bis 16.06.
Stadtradeln
Unterstützung im Grünen Team ist willkommen
05.06, 18.00,
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle, hybrid
12.06, 18.00,
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle, hybrid
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@ gruene-siegen.de
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