Anträge zum Haushaltsentwurf 2016

Die Anträge wurden im Rat mit den Stimmen der antragstellenden Fraktionen angenommen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
angesichts der schwierigen Haushaltslage der Universitätsstadt Siegen mit drohendem
Nothaushalt stellen die unterzeichnenden Fraktionen die beigefügten Anträge zum Haushalt
2016:

Antrag 1 - Stellenplan
Antrag 2 - Hallenbäder
Antrag 3 - Gewerbesteuer
Antrag 4 - Grundsteuer
Antrag 5 - KITA-Beiträge
Antrag 6 - Flüchtlingskosten

Dabei liegt unser Hauptaugenmerk darauf, ein weiteres Anwachsen der Verschuldung zu
vermeiden und die kommunale Handlungsfähigkeit in unserer Stadt zu sichern.

Rüdiger Heupel
CDU-Fraktionsvorsitzender

Detlef Rujanski
SPD-Fraktionsvorsitzender

Michael Groß
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Klaus Volker Walter
FDP-Fraktionsvorsitzender

GRÜNE TERMINE

04.12., 18.00
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle

11.12., 18.00
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle

Infos zur GRÜNEN Geschäftsstelle

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@remove-this.gruene-siegen.de

Herzlich willkommen

Gäste und Interessierte sind zu unseren Sitzungen willkommen! Bei Interesse bitte im Stadtverband oder bei der Fraktion melden für nähere Infos, unsere Sitzungen finden im Atriumssaal der Siegerlandhalle statt. Ihr könnt auch online teilnehmen. Für den Zoom-Link bitte eine Email an folgende Adresse: gruene@siegen.de