Siegen/Kreuztal, den 16.06.10

In Siegen und Umgebung häufen sich die Übergriffe offensichtlich rechtsextremer Gruppierungen bedenklich. Der politische Hintergrund erschließt sich dabei sowohl durch die Verwendung eindeutiger Symbole und Sprachbegriffe bei diversen Farbschmierereien als ebenso deutlich durch die Ziele, die für die Übergriffe ausgewählt wurden.
Die Gefahr, Ziel eines Anschlages zu werden, steigt leider mit der Klarheit der Positionierung gegen rechte und nationalsozialistische Tendenzen, gegen Antisemitismus und gegen Fremdenfeindlichkeit.

Weder Polizei noch Presse widmeten in der Vergangenheit diesen Vorgängen viel öffentliche Aufmerksamkeit - wohl nicht zuletzt, weil genau Aufmerksamkeit eines der Ziele der Rechten ist. Allerdings stellt sich die Frage, bis zu welchem Punkt man die Übergriffe mehr oder weniger schweigend in Kauf nehmen kann und will.
Wann ist der Zeitpunkt gekommen, wo es nicht nur richtig, sondern auch notwendig ist, dass sich politisch und gesellschaftlich Verantwortliche gemeinsam positionieren und insbesondere auch ihre Solidarität mit den bislang Betroffenen zum Ausdruck bringen. Erst wenn auch wieder Menschen zu Schaden kommen?

Klar ist, es geht nicht nur um eine Auseinandersetzung zwischen irgendwelchen rechten und linken Gruppierungen. Die Übergriffe auf die Räumlichkeiten der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit oder das Aktive Museum sprechen eine deutliche Sprache.

Auch wenn solche Übergriffe aktuell nicht nur im Raum Siegen zu verzeichnen sind, wie anhand des Berichtes von "Report Mainz" am 7. Juni über zahlreiche Anschläge auf Politiker- und Parteibüros der Linken aber auch der SPD deutlich wurde, liegt hier doch ein deutlicher Schwerpunkt.

Bei ihren Attacken profitieren Rechtsextreme oft von einem bestimmten gesellschaftlichen Klima. Es ist geprägt von einer Kultur des Wegschauens, des Nicht-Eingreifens oder gar des stillen Einverständnisses. Rechtsextreme fühlen sich nicht nur durch Aufmerksamkeit, sondern durchaus auch durch diese Kultur des Wegschauens ermutigt und in ihrem Handeln bestärkt.

Vor diesem Hintergrund ist es aus Sicht der Grünen an der Zeit, dass sich alle gesellschaftlich- und politisch Verantwortlichen zu diesem Thema äußern und auch, dass sie ihre Solarität mit den bislang von den Übergriffen Betroffen zum Ausdruck bringen, denn klar muss sein, "Gewalt wird - egal von wem und gegen wen - nicht geduldet!"

Stadtverband von Bündnis 90 / Die Grünen in Siegen
Stadtverband von Bündnis 90 / Die Grünen in Kreuztal
Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Siegen-Wittgenstein

Mehr zum Thema ...

zurück