BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Siegen

Stadtverband und Ratsfraktion

Museumserweiterung ja - wenn finanzierbar!

Wir Grüne finden das Projekt ‚Bunker/ Burgstraße‘ inhaltlich gut und haben es auch bisher unterstützt. Doch politische Entscheidungen müssen immer im Kontext der wirtschaftlichen Situation getroffen werden. Die ist laut Verwaltung in Siegen dramatisch. Der Haushaltsausgleich ist überhaupt nur mit Steuererhöhungen zu erreichen. Anstehenden Projekte sind immer auch auf ihre finanzielle Machbarkeit hin zu prüfen. Trotz erheblicher Fördergelder verbleiben ein Eigenanteil von 3 Millionen Euro sowie jährliche Folgekosten von knapp 1 Millionen Euro bei der Stadt. Ob das finanzierbar sein wird, werden wir im Rahmen der Haushaltsplanberatungen und der mittelfristigen Finanzplanung prüfen. Es wäre fahrlässig, jetzt vorab grünes Licht zu geben. Die finanziellen Folgen müssen im Detail und im Kontext des im März zu beratenden städtischen Gesamthaushaltes bewertet werden. Daher werden wir in der heutigen Ratssitzung gegen den Vorschlag der Verwaltung stimmen. 



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Offene Fraktionssitzung

jeden Montag 18.00 Uhr
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