BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

06.06.2007 

Pressemitteilung
Abriss der Siegplatte - Neugestaltung des Siegufers
SPD ist nicht die Lösung – sie ist Teil des Problems

Die Aktion des SPD-Bürgermeisterkandidaten Detlef Rujanski mutet schon einigermaßen grotesk an: da beteiligt sich die Siegener Sozialdemokratie seit vielen Jahren an nahezu jeder städtebaulichen Sünde in dieser Stadt und ruft nun dem staunendem Wahlvolk zu: „Wählt uns ... dann machen wir alles wieder schön.“
Diese Versprechungen, die man halten kann oder auch nicht, dienen nur einem Zweck: Wählerstimmen fangen, vom eigenen Fehlverhalten ablenken, am besten mit unbestimmten, weit in die Zukunft gerichteten, unverbindlichen Absichtserklärungen.

Wie schön wäre es aber, wenn sich denn wirklich mal - wie von uns Grünen seit vielen, vielen Jahren gefordert - eine Mehrheit finden würde für den Abriss der Siegplatte und die Neugestaltung des Siegufers. Allein uns fehlt der Glaube.
Ein Blick in die letzten 10 Jahre zeigt, warum man dieser neuerlichen Ankündigung mit großer Skepsis begegnen muss:  Der Rahmenplan Siegen Mitte sieht vor, dass die Siegplatte abgerissen werden soll. Soweit sind sich die Parteien in der mittelfristigen Absichtserklärung einig. Es fehlt also nicht an allgemeinen Ankündigungen, sondern an konkreten Beschlüssen zur Umsetzung. 
Seit 3 Jahren liegt nun ein Gewässerentwicklungskonzept für Sieg, Weiß und Ferndorf vor, in dem der Rückbau der Siegplatte als bedeutende Maßnahme gefordert wird. Das Problem: für den konkreten Abriss und die Neugestaltung des Siegufers gab es in dieser Stadt – auch dank der SPD – noch nie eine Mehrheit, weder unter Rot – Grün noch zu späteren Zeiten. Immer verweigerten die großen Parteien ihre Zustimmung. Mal fehlte das Geld, mal die Parkplätze und jetzt im Moment ist das Betonbauwerk noch nicht marode genug. Ausreden über Ausreden.

So war es auch 1999: Ein Antrag unserer Fraktion, den Abriss nun faktisch zu beschließen, wurde von CDU und SPD niedergestimmt.
Und so wundert es auch heute nicht, dass die neue sozialdemokratische Absichtserklärung ohne konkrete Folgen bleibt. Kein Antrag, kein Beschluss zur Siegplatte, lediglich eine Prise Sand in die Augen der Wählerschaft, um die wahren Verursacher der städtebaulichen Sünden nicht erkennbar werden zu lassen.
Aber vielleicht täuschen wir uns ja mit unserer Einschätzung der SPD. Deshalb werden wir zur nächsten Ratsitzung einen Antrag einbringen, damit es endlich mal wieder konkret wird. Denn wir brauchen dringend Entscheidungen und keine Versprechungen für die Zukunft, frei nach dem grünen Motto: weniger versprechen, mehr halten.