BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 15.09.2004

Grüne fordern Beratungsunterlagen zu Apollo und Einberufung des Ältestenrates

Angesichts der massiven Kritik der Städtebauministeriums NRW an der Stadt Siegen im Vorgehen um die Bezuschussung für das geplante Apollo Theater, fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bürgermeister Stötzel auf, sofort und ohne jede zeitliche Verzögerung den Fraktionen im Rat der Stadt Siegen den gesamten Schriftverkehr mit dem Ministerium zur Verfügung zu stellen. Zudem muss der Ältestenrat einberufen werden, um die Situation zu erörtern.

Nach derzeitiger Lage hat Ulf Stötzel (CDU) bzw. die bearbeitende Verwaltung schwere handwerkliche Fehler zu verantworten, die die Bezuschussung des Apollo - Projektes massiv in Frage stellen. Dass Stötzel dies nun kurz vor der Kommunalwahl herunterspielen will, ist offensichtlich. Besonders schwer wiegt nach Meinung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aber, dass Stötzel auf eine Anfrage im Rat der Stadt Siegen am 08. September 2004 das Schreiben des Ministeriums mit der massiven Kritik an der Stadt Siegen mit keiner Silbe erwähnt hat.
Michael Groß, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Siegen: “Hier sollte der Rat der Stadt Siegen offenbar dumm gehalten werden, um von den Versäumnissen der Verwaltungsspitze und des Bürgermeisters abzulenken. Wichtige Informationen wurden vorenthalten. Dem Ansehen der Stadt wurde großer Schaden zugefügt.: Fällt die Landesförderung weg, schlittern wir in das nächste finanzielle Desaster. Die einzige Lösung wäre dann der Komplettausstieg aus dem Theaterprojekt, aber selbst der kostet inzwischen Millionen, da die CDU-Mehrheit bereits langfristige Verträge (99 Jahre) mit dem Eigentümer abgeschlossen hat. Auch wenn wir zu den Kritikern des Apollo-Projektes gehören, die jetzige Entwicklung kann nicht im Interesse unserer Stadt sein.”