Menü
Siegen, 15.09.2004
Grüne fordern Beratungsunterlagen zu Apollo und Einberufung des Ältestenrates
Angesichts der massiven Kritik der Städtebauministeriums NRW an der Stadt Siegen im Vorgehen um die Bezuschussung für das geplante Apollo Theater, fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bürgermeister Stötzel auf, sofort und ohne jede zeitliche Verzögerung den Fraktionen im Rat der Stadt Siegen den gesamten Schriftverkehr mit dem Ministerium zur Verfügung zu stellen. Zudem muss der Ältestenrat einberufen werden, um die Situation zu erörtern.
Nach derzeitiger Lage hat Ulf Stötzel (CDU) bzw. die bearbeitende Verwaltung schwere handwerkliche Fehler zu verantworten, die die Bezuschussung des Apollo - Projektes massiv in Frage stellen. Dass Stötzel dies nun kurz vor der Kommunalwahl herunterspielen will, ist offensichtlich. Besonders schwer wiegt nach Meinung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aber, dass Stötzel auf eine Anfrage im Rat der Stadt Siegen am 08. September 2004 das Schreiben des Ministeriums mit der massiven Kritik an der Stadt Siegen mit keiner Silbe erwähnt hat.
Michael Groß, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Siegen: “Hier sollte der Rat der Stadt Siegen offenbar dumm gehalten werden, um von den Versäumnissen der Verwaltungsspitze und des Bürgermeisters abzulenken. Wichtige Informationen wurden vorenthalten. Dem Ansehen der Stadt wurde großer Schaden zugefügt.: Fällt die Landesförderung weg, schlittern wir in das nächste finanzielle Desaster. Die einzige Lösung wäre dann der Komplettausstieg aus dem Theaterprojekt, aber selbst der kostet inzwischen Millionen, da die CDU-Mehrheit bereits langfristige Verträge (99 Jahre) mit dem Eigentümer abgeschlossen hat. Auch wenn wir zu den Kritikern des Apollo-Projektes gehören, die jetzige Entwicklung kann nicht im Interesse unserer Stadt sein.”
27.05. bis 16.06.
Stadtradeln
Unterstützung im Grünen Team ist willkommen
05.06, 18.00,
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle, hybrid
12.06, 18.00,
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle, hybrid
Hier sind wir zu erreichen:
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@ gruene-siegen.de
Geschäftszeiten:
Um Energie zu sparen, bleibt unsere Geschäftsstelle diesen Winter über geschlossen. Die Mitarbeiter*innen arbeiten im Homeoffice.
Bitte hinterlassen Sie uns Ihr Anliegen telefonisch auf dem Anrufbeantworter oder schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir werden uns zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen. Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Gäste und Interessierte sind zu unseren Sitzungen willkommen! Bei Interesse bitte im Stadtverband oder bei der Fraktion melden für nähere Infos, unsere Sitzungen finden zum Teil online bzw. an wechselnden Orten statt.