BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 05.05.2003

Leserbrief  zu dem Artikel vom 04.05.2003 „Ein gutes Stück vorangekommen“

Unsere Schulen sind in einem bedauernswerten Zustand

Bürgermeister Stötzel versucht die Situation an den Siegener Schulen schön zu reden. Fakt ist: Die städtischen Schulen schieben inzwischen einen Unterhaltungs-stau von über 15 Mio. € vor sich her. Das ist der größte Unterhaltungsstau in der Geschichte der Stadt Siegen. Und was setzen Bürgermeister Stötzel und die CDU im Haushalt 2003 entgegen? Noch nicht einmal 2 Mio. €: Einer der niedrigsten Beträge der letzten 10 Jahre. Ein Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Mittel wenigstens um 500 000 € aufzustocken wurde abgelehnt. Stattdessen wird viel Geld in große Prestigeprojekte mit einem dauerhaften sechsstelligen Eigenanteil gepumpt mit denen sich Bürgermeister Stötzel und die seinen ein Denkmal setzen wollen.

So ist absehbar, dass wir bald bei der Bauunterhaltung der Schulen bei einem Fehlbetrag von 20 Mio. € landen und die Schulen weiter schleichend verfallen. Was wir benötigen ist eine dauerhafte Anhebung der Schulunterhaltungsmittel auf mindestens 4 Mio. € pro Jahr. Dann, aber nur dann, werden wir in den nächsten Jahren wieder Land sehen.

Ähnliches gilt auch für die Siegener Frei- und Hallenbäder, für die seit Jahren zu wenig Geld bereitgestellt wird. Zwar bemühen sich CDU und SPD inzwischen in Kaan Marienborn um Schadensbegrenzung und präsentieren sich als engagierte Kämpfer für den Erhalt des Freibades Kaan. Sie verschweigen aber der Bevölkerung, dass sie im Rat der Stadt Siegen gegen den Erhalt des Freibades gestimmt haben.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Rat der Stadt Siegen

Michael Groß
Fraktionsvorsitzender