BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anfrage zur Sitzung des Rats der Universitätsstadt Siegen am 24.04.2024

Anfrage "Glasfaserausbau in Siegen"

Im Herbst 2023 wurde in Kooperation der Stadt Siegen und Westconnect die Kampagne „Kostenfreier Glasfaseranschluss“ gestartet. Es gab mehrere Informationsveranstaltungen, teilweise auch mit dem Bürgermeister. Es geht um den flächendeckenden Ausbau auch in den Ortsteilen, nicht nur im Zentrum. Auf der Homepage eon-highspeed.com/vermarktungsgebiete/siegen/ wird der Bürgermeister Mues zitiert: „Am Beispiel Meiswinkel haben wir zudem auch gesehen, wie schnell ein solches Projekt von der Planung bis in die Umsetzung gehen kann. Wir würden uns daher freuen, wenn neben Meiswinkel, Langenholdinghausen, Birlenbach, Trupbach, Seelbach und Oberschelden nun auch weitere Stadtteile vom Gigabit-Netz profitieren.“

Die Vermarktung, laut EON, soll in den Bereichen: Rosterberg und Hammerhütte, Kaan-Marienborn und Bürbach, Siegen Kernstadt, Weidenau, Niederschelden, Dreisbach, Birlenbach Nord, Birlenbach, Langenholdinghausen, Oberschelden, Seelbach, Trupbach, Achenbach, Geisweid, Fischbacherberg, Numbach, Wellersberg stattfinden und war „erfolgreich“. (Zitat Westconnect) Wie wichtig eine schnelle und sichere digitale Infrastruktur ist, wissen wir alle. Die Pandemie und das plötzliche Home-Office für Millionen Menschen hat große Versorgungslücken aufgezeigt. Im weltweiten OECD-Ranking zum Glasfaserausbau liegt Deutschland auf Platz 35. Industrie 4.0, Telemedizin und einfach nur die digitale Teilhabe benötigen Versorgungssicherheit. In der Universitätsstadt Siegen stockt der Ausbau im gesamten Stadtgebiet. Bereits seit Juli 2023 wurden die Grundstückseigentümererklärung (GEE) abgegeben. Nach Informationen der ESi gibt es bereits “genehmigte oder umgesetzte Projekte”. Ferner “angefragte Projekte”.

Zum aktuellen Sachstand fragen wir deshalb nach:

1. Hat die Westconnect eine Vorvermarktungsquote als Voraussetzung genannt, um den Bau in den Stadtteilen zu beginnen? Welche Vorvermarktungsquoten hat sie in den jeweiligen Stadtteilen Stand heute erreicht?

2. Wann wird in den jeweiligen Stadtteilen mit dem bereits genehmigten Ausbau begonnen und ab wann werden die Produkte in den jeweiligen Stadtteilen final nutzbar sein?

3. Welche Bereiche sind bereits betriebsbereit bzw. in Betrieb?

4. Wann und wie werden die in Planung befindlichen Projekte am Wellersberg, in Kaan-Marienborn oder in Geisweid umgesetzt?

5. Wann und wie werden die noch nicht benannten Stadtteile mit Glasfaser versorgt? (s. Abbildung)

6. Wie wurden Anwohnerinnen und Anwohner über das Ausbauangebot, unabhängig von den Info Veranstaltungen, informiert?

7. Hat es die Stadt Siegen zur Voraussetzung ihrer Kooperation gemacht, dass die Westconnect alle Stadtteile und -straßen mit Glasfaser versorgt?

8. Werden die aktuellen Zustände in den Straßen digital erfasst und gibt es ein gemeinsames Kataster, auf das alle Beteiligten Versorger (ESi, Telekom, SVB, EON, RWE, Westnetz, Westconnect, etc.) auch in der Zukunft zugreifen können?

9. Inwieweit hat die Ankündigung der TELEKOM, das DSL „ab 2025“ abschalten zu wollen, Einfluss auf den weiteren Ablauf?

10 Wie sieht die Umsetzung/Planung für das Gewerbe/die Industrie aus?

Mit freundlichen Grüßen

für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Siegen

gez. Bernd Mäckeler                                                           gez. Maik Waidmann

Ratsmitglied                                                                        Sachkundiger Bürger