06.05.2025

Antrag "Beitritt der Stadt Siegen zum Bündnis "KommA – Kommunale Allianzen gegen Rassismus und Hass"" für die Ratssitzung am 04.06.2025

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

für die kommende Sitzung des Rats der Universitätsstadt Siegen beantragen wir, den folgenden Be-schlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen.

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Siegen beschließt den Beitritt der Stadt Siegen zum Bündnis "KommA – Kommunale Allianzen gegen Rassismus und Hass".

Begründung

Die Stadt Siegen bekennt sich zu einer vielfältigen, offenen und demokratischen Stadtgesellschaft. Rassismus, Antisemitismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und andere Formen der Diskri-minierung stellen eine reale Bedrohung für das soziale Zusammenleben und die demokratische Kultur auch auf kommunaler Ebene dar.

Das Bündnis "KommA – Kommunale Allianzen gegen Rassismus und Hass" bietet Kommunen die Möglichkeit, sich sichtbar und wirksam gegen diese Entwicklungen zu positionieren. Träger des Bünd-nisses sind u. a. die Amadeu Antonio Stiftung, die Montag Stiftung Urbane Räume, die Allianz Vielfältige Demokratie sowie die Bundeszentrale für politische Bildung. Es handelt sich um ein offenes, nicht verpflichtendes Netzwerk, das fachliche Impulse, Praxisbeispiele und strategische Unterstützung bietet.

Mit dem Beitritt zu "KommA" sendet die Stadt Siegen ein deutliches Signal: Sie nimmt ihre Verant-wortung als demokratische Kommune ernst, erkennt Rassismus auch als lokales Problem an und bekennt sich dazu, Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft gezielt zu stärken, um diesem aktiv entgegenzuwirken.

Der Beitritt ist kostenfrei und mit keinen vertraglichen Verpflichtungen verbunden. Vielmehr eröffnet er
den Zugang zu einem breiten Erfahrungsaustausch, Qualifizierungsangeboten und konkreten Handlungsempfehlungen,
die auch die Arbeit kommunaler Ämter und sozialer Träger in Siegen stärken
können.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet, dass mit dem Beitritt auch eine aktive Auseinandersetzung
mit der Frage beginnt, wie sich die Stadt Siegen strukturell, konzeptionell und praktisch gegen
Rassismus und Hass aufstellen will. In diesem Zusammenhang regen wir an, dass die Verwaltung eine
erste interne Bestandsaufnahme zu bestehenden Maßnahmen, Ansprechstellen, Konzepten und
Lücken im Bereich Antirassismus und Diskriminierungsschutz vorlegt.

Nähere Informationen zum Bündnis "KommA – Kommunale Allianzen gegen Rassismus und Hass":
komma-allianzen.de.

Besten Dank und mit freundlichen Grüßen
für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Siegen

Svenja König, Michael Grpß