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Anfrage zur Sitzung des Rates am 11.05.2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
der Rat der Stadt Siegen hat in seiner 40. Sitzung vom 21.11.2018 einen Antrag zur Parkraumbewirtschaftung, der zusammen mit denen in dieser Legislaturperiode koalierenden Fraktionen gestellt wurde, mehrheitlich beschlossen.
Einige dieser beschlossenen Maßnahmen sind bis heute allerdings noch nicht umgesetzt. Daher ergeben sich für uns folgenden Fragen:
Die Nachfrage, zu welchem Termin die kompletten Maßnahmen umgesetzt werden können, wird im Nachgang zur Sitzung von der Fachabteilung beantwortet:
„Es kommt darauf an, was die internen Abstimmungen ergeben und wie die Maßnahmen am Ende umgesetzt werden können. Je nach dem, sind unterschiedliche Vorbereitungsarbeiten
und ggf. auch organisatorische Maßnahmen erforderlich. Eine ernsthafte zeitliche Prognose ist deshalb nicht möglich – grob geschätzt prognostiziert frühestens 2025.“
06.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle
08.02., 18.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum „Klimaschutz und Energiewende vor Ort"
20.00, Ort wird noch bekannt gegeben, AK Umwelt, Klima & Wirtschaft
11.02., 11.00, Siegen, Unterstadt, grüner Infostand zum Thema Gesamtschule/Bürger*innen-Entscheid
11.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Klimawald
14.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Verkehr
13.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle
Hier sind wir zu erreichen:
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@ gruene-siegen.de
Geschäftszeiten:
Um Energie zu sparen, bleibt unsere Geschäftsstelle diesen Winter über geschlossen. Die Mitarbeiter*innen arbeiten im Homeoffice.
Bitte hinterlassen Sie uns Ihr Anliegen telefonisch auf dem Anrufbeantworter oder schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir werden uns zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen. Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Gäste und Interessierte sind zu unseren Sitzungen willkommen! Bei Interesse bitte im Stadtverband oder bei der Fraktion melden für nähere Infos, unsere Sitzungen finden zum Teil online bzw. an wechselnden Orten statt.