Städte-Appell gegen Atomwaffen
Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Ratssitzung am 19.06.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
die Unterzeichner bitten den Rat der Universitätsstadt Siegen folgenden Appell zu beschließen:
„Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“ (Quelle: https://www.icanw.de/ican-staedteappell/)
Begründung
Zahlreiche Städte in Deutschland und aller Welt haben sich dem ICANStädteappell bereits angeschlossen. Wir halten es als wichtiges Zeichen, wenn der Rat der Stadt Siegen dem ebenfalls geschlossen folgen würde.
Rüdiger Heupel
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Michael Groß
raktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
gez. Klaus Volker Walter
FDP-Fraktionsvorsitzender
gez. Melanie Becker
Fraktionsgeschäftsführerin Fraktion DIE LINKE
Ergebnis der Abstimmung im Rat: einstimmig angenommen, 2 Enthaltungen.
Offene Fraktionssitzung
jeden Montag 18.00 Uhr
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich und finden im Atriumsaal der Siegerlandhalle statt. Bei Interesse bitte E-Mail an gruene-siegen.de.
Ratsmitglieder
Offene Fraktionssitzung
jeden Montag 18.00 Uhr
im Atriumssaal der Siegerlandhalle. Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen.
Für Infos zur Tagesordnung bitte melden unter
0271 - 404 14 32 oder fraktion@gruene-siegen.de