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Anfrage zur Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Siegen am 26.04.2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
wir konnten Presseberichten entnehmen, dass die Öffnungszeiten der Passage durch das Sieg- Carré wegen diverser Vorfälle angepasst bzw. weiter eingeschränkt werden sollen. In diesem Zusammenhang stellen wir folgende Fragen:
Antwort der Verwaltung
Zu Frage 1
Der betreffende Bereich des Sieg-Carrés ist eine Privatfläche im Eigentum der Sparkasse. Die Eingriffsmöglichkeiten der Ordnungsverwaltung sind daher eingeschränkt. Für die Passage sind die Schließungszeiten von 21.00 Uhr auf 20.00 Uhr vorgezogen worden. Eine spätere Öffnung der Passage ist derzeit nicht beabsichtigt, um das Serviceangebot für morgendliche Kunden nicht einzuschränken. Polizei und Ordnungsbehörde bestreifen den Bereich verstärkt und zeigen Präsenz. Im Mai ist seitens der Polizei eine erneute Bewertung der Lage vorgesehen, um über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden.
Zu Frage 2
Sollte es zu Verlagerungen der Probleme aufgrund geänderter Öffnungszeiten oder sonstiger Maßnahmen kommen, lässt sich kaum vorhersehen, in welchem Umfang, welcher Form und an welche Orte dies erfolgt. Über das „Wie“ von Gegenmaßnahmen kann zum jetzigen Zeitpunkt daher keine tragfähige Aussage getroffen werden. Die Entwicklung wird selbstverständlich beobachtet.
Zu Frage 3
Zur Situation im Bahnhofsumfeld hat es von Seiten der Polizei neben Gesprächen mit Geschäftsleuten im Sieg-Carré auch Gespräche mit mehreren Schulen gegeben. Hier wurde vor allem Aufklärungsarbeit geleistet, wie sich im Falle des Kontakts mit den betreffenden Jugendlichen verhalten werden sollte.
Zu Frage 4
Siehe Antwort zu Frage 3.
Herr Groß bittet, nach der Neubewertung über die Ergebnisse zu informieren.
27.05. bis 16.06.
Stadtradeln
Unterstützung im Grünen Team ist willkommen
05.06, 18.00,
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle, hybrid
12.06, 18.00,
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle, hybrid
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
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