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Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Universitätsstadt Siegen zur Sitzung des Rates am 10.05.2017
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Universitätsstadt Siegen beantragen:
Beschlussvorschlag
Die Universitätsstadt Siegen legt als Orientierungsrahmen für die Haushaltsaufstellung 2018 folgende Leitlinien fest:
Begründung
Der Haushalt 2017 war aus unserer Sicht ohne Erläuterungen durch Fachverwaltung und Kämmerei kaum zu verstehen und zu beraten. Wir haben den Anspruch, dass alle Stadtverordneten den Haushalt zumindest in seinen wichtigen Grundzügen ohne Unterstützung lesen und bewerten können. Auch eine Veröffentlichung des Zahlenwerkes auf der städtischen Homepage macht nur dann Sinn, wenn der Haushalt lesbar und nachvollziehbar ist. Um dies zu erreichen, wollen wir die aufgeführten Leitlinien umgesetzt sehen.
Beratungsergebnis:
34 Stimmen dafür (CDU, Grüne, FDP, AfS, Stv Schulte, Stv Bulkow),
29 dagegen (SPD, UWG, Stv. Dr. Sonneborn),
0 Enthaltungen
06.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle
08.02., 18.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum „Klimaschutz und Energiewende vor Ort"
20.00, Ort wird noch bekannt gegeben, AK Umwelt, Klima & Wirtschaft
11.02., 11.00, Siegen, Unterstadt, grüner Infostand zum Thema Gesamtschule/Bürger*innen-Entscheid
11.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Klimawald
14.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Verkehr
13.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle
Hier sind wir zu erreichen:
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@ gruene-siegen.de
Geschäftszeiten:
Um Energie zu sparen, bleibt unsere Geschäftsstelle diesen Winter über geschlossen. Die Mitarbeiter*innen arbeiten im Homeoffice.
Bitte hinterlassen Sie uns Ihr Anliegen telefonisch auf dem Anrufbeantworter oder schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir werden uns zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen. Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Gäste und Interessierte sind zu unseren Sitzungen willkommen! Bei Interesse bitte im Stadtverband oder bei der Fraktion melden für nähere Infos, unsere Sitzungen finden zum Teil online bzw. an wechselnden Orten statt.