Änderung des Sitzungsbeginns

Antrag gem. § 9 der GO des Rates der Stadt Siegen
zur nächsten Sitzung des Rates

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen:

Der Rat beschließt:

  1. Der Sitzungsbeginn für die Fach- und Bezirksausschüsse wird auf 17:00 Uhr festgelegt. Der Sitzungsbeginn von Haupt- und Finanzausschuss, Rat sowie Betriebsausschuss verbleibt bei 16:00 Uhr.
  2. Für jeden Ausschuss wird nach Abstimmung mit den Vorsitzenden ein fester Wochentag als Sitzungstag festgelegt.
  3. Der Montag und Freitag sind sitzungsfrei bis auf den Betriebsausschuss, der freitags tagt.
  4. Unter diesen Prämissen wird für jeden Ausschuss im Benehmen mit dem/r zuständigen Beigeordneten und dem/r Ausschussvorsitzenden vom Sitzungsdienst ein Jahresterminplan erstellt.
  5. Sondersitzungen sollen nur in dringenden und außergewöhnlichen Fällen einberufen werden.
  6. Es wird angestrebt die Sitzungen verwaltungsseits mit weniger Personal zu begleiten, i.d.R. können die meisten Nachfragen von den Fachbereichsleiter(inne)n bzw. den Abteilungsleiter(inne)n geklärt werden. Fachfragen sollen der Verwaltung nach Möglichkeit vorab mitgeteilt werden, um deren Beantwortung sicherzustellen. Kann in Ausnahmefällen eine Fachfrage nicht ausreichend beantwortet werden, soll sie möglichst zu Protokoll beantwortet werden.

Begründung:
Wir wollen die Ausschussarbeit planbarer machen.
Zum einen soll sie damit für die ehrenamtlichen Ausschussmitglieder leichter mit ihrer beruflichen Tätigkeit vereinbar werden. Zum anderen soll sie für die Stadt durch Straffung des Personaleinsatzes kostengünstiger gestaltet werden. Des Weiteren können die Kosten für Verdienstausfall halbiert werden.

Rüdiger Heupel CDU-Fraktionsvorsitzender
Michael Groß Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klaus-Volker Walter FDP Fraktionsvorsitzender

 

So im Rat beschlossen.

GRÜNE TERMINE

06.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle

08.02., 18.00, grüne Geschäftsstelle,  Arbeitsforum „Klimaschutz und Energiewende vor Ort"
            20.00, Ort wird noch bekannt gegeben, AK Umwelt, Klima & Wirtschaft

11.02., 11.00, Siegen, Unterstadt, grüner Infostand zum Thema Gesamtschule/Bürger*innen-Entscheid
            11.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Klimawald
            14.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Verkehr

13.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle

Grüne Zeitung 2022

Infos zur GRÜNEN Geschäftsstelle

Hier sind wir zu erreichen:
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@remove-this.gruene-siegen.de

Geschäftszeiten:
Um Energie zu sparen, bleibt unsere Geschäftsstelle diesen Winter über geschlossen. Die Mitarbeiter*innen arbeiten im Homeoffice.
Bitte hinterlassen Sie uns Ihr Anliegen telefonisch auf dem Anrufbeantworter oder schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir werden uns zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Herzlich willkommen

Gäste und Interessierte sind zu unseren Sitzungen willkommen! Bei Interesse bitte im Stadtverband oder bei der Fraktion melden für nähere Infos, unsere Sitzungen finden zum Teil online bzw. an wechselnden Orten statt.