Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.09.2011

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in den letzten Tagen berichteten die Siegener Medien von überhöhten Nickelwerten in verschiedenen Blattgemüsen, die in Siegener und Geisweider Gärten angebaut werden.
Aufgrund der Informationen der Verwaltung im Umweltausschuss am 19.09. zu diesen Werten sehen wir dringenden Informations- und Handlungsbedarf und stellen daher diesen Dringlichkeitsantrag zu Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 21.09.2011:

Beschlussvorschlag

1. Die Bürger/innen in den betroffenen Stadtteilen müssen kurzfristig durch die zuständigen Stellen über die erhöhten Schadstoffwerte, betroffenen Gemüsesorten und mögliche Gesundheitsgefährdung aufgeklärt werden, um der entstandenen Verunsicherung entgegenzuwirken und gesundheitliche Folgen zu verhindern, die insbesondere bei gegen Nickel allergischen Bürger/innen auftreten können.
   Dies kann z.B. durch ein Anschreiben an alle betreffenden Haushalte geschehen. Die Veröffentlichung allein in den Medien gewährleistet nicht, dass alle Gärtner/innen ausreichend aufgeklärt und gewarnt werden.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die genaue Gefährdungssituation detailliert analysiert wird. Die Untersuchungsergebnisse sollen kurzfristig dem zuständigen Fachausschuss vorgelegt werden.
3. Die Verwaltung erstellt zusammen mit den zuständigen Stellen ein Konzept, das gewährleistet, dass die Nickelbelastung der Bevölkerung so schnell wie möglich und nachhaltig auf ein gesundheitsverträgliches Maß reduziert wird.
   Auch über die Erfolge der zu ergreifenden Maßnahmen ist die Bevölkerung auf geeignetem Wege zeitnah zu informieren.

Die weitere Begründung erfolgt mündlich.

Im Laufe der Diskussion wird der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN wie nachstehend modifiziert:
Beschluss
Der Rat der Stadt Siegen fordert die zuständigen Stellen auf,
1. die Bürger/-innen in den betroffenen Stadtteilen kurzfristig durch die
zuständigen Stellen über die erhöhten Schadstoffwerte, betroffenen
Gemüsesorten und mögliche Gesundheitsgefährdung aufzuklären, um der
entstandenen Verunsicherung entgegenzuwirken und gesundheitliche Folgen
zu verhindern, die insbesondere bei gegen Nickel allergischen Bürger/-innen
auftreten können.
Dies kann z.B. durch ein Anschreiben an alle betreffenden Haushalte
geschehen. Die Veröffentlichung allein in den Medien gewährleistet nicht,
dass alle Gärtner/-innen ausreichend aufgeklärt und gewarnt werden.
2. dafür Sorge zu tragen, dass die genaue Gefährdungssituation detailliert
analysiert wird. Die Untersuchungsergebnisse sollen kurzfristig dem
zuständigen Fachausschuss vorgelegt werden.
3. mit dem Verursacher ein Konzept zu erarbeiten, das gewährleistet, dass die
Nickelbelastung der Bevölkerung so schnell wie möglich und nachhaltig auf
ein gesundheitsverträgliches Maß reduziert wird.
Auch über die Erfolge der zu ergreifenden Maßnahmen ist die Bevölkerung
auf geeignetem Wege zeitnah zu informieren.
Beratungsergebnis: Mehrheitlich dafür, einige Enthaltungen