BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

28.07.2010
Anfrage zur Sitzung des Bauausschusses der Stadt Siegen am 02. August 2010
Lärmschutzwall entlang der A 45 in Oberschelden

Mitglieder unserer Fraktion wurden von Oberschelder Bürgern auf die angeblich konkreten Planungen eines Lärmschutzwalles entlang der A45 auf Oberschelder Gebiet angesprochen. Dieser Lärmschutzwall würde durch ein Konsortium mehrerer Baufirmen geplant. Vorgestellt wurden diese Planungen in einer Sitzung der Haubergsgenossenschaft Oberschelden im April dieses Jahres. Laut den uns vorliegenden Informationen, soll es sich um einen Wall in einer Größenordnung handeln, welche das betroffene Tal auf nachhaltige Weise verändern würde. Der Wall solle sich auf einer Höhe von mindestens 11 Metern belaufen. Die Krone wäre ca. 3 Meter breit.

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind diese Planungen der Stadt Siegen bekannt und wenn ja, warum wurde der Bauausschuss hierüber nicht informiert?
2. Ist die Stadt Siegen über die Auftraggeber und deren Kontakte zu den Grundstückseigentümern (Haubergsgenossenschaft) in Kenntnis gesetzt worden?
3. Nach unserem Kenntnisstand soll dieser Wall so aufgeschüttet werden, als ob eine Sechsspurigkeit der A45 in nächster Zukunft für diesen Teilabschnitt realisiert wird. Kennt die Stadt Siegen diese Planungen einer Verbreiterung der Bundesautobahn A45 im Teilabschnitt Freudenberg/Siegen?
4. Stimmen Vermutungen, dass der für den Wall zu verwendende Erdaushub unter anderem von der Baustelle der HTS kommen soll? Wenn nein, woher sollen die Erdmassen kommen?
5. Gibt es für den Bau eines Lärmschutzwalles dieser Größenordnung ein Umweltverträglichkeitsgutachten?
6. Ist der Landesbetrieb Straßen NRW über die Planungen eines solch umfangreichen Projektes informiert?
7. Wer hat dieses Projekt in Auftrag gegeben?
8. Welche baurechtlichen Schritte (Planfeststellungsverfahren, Änderung des Flächennutzungsplanes, Baugenehmigung, etc.) müssen noch erledigt werden, bis mit dem Aufschütten des Walls begonnen werden kann?

Antwort der Verwaltung

Herr Diehl beantwortet die Fragen:
Der Verwaltung sind Absichten einer AG hiesiger Tiefbauunternehmen bekannt, im Bereich Oberschelden einen Lärmschutzwall zu errichten. Zurzeit werden von Seiten der Arbeitsgemeinschaft Gespräche, sowohl mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW, als auch mit Grundstückseigentümern geführt, deren Grundstücke durch die Anlegung des Walls betroffen sein könnten. Weiterhin ist bekannt, dass ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung der Planung beauftragt wurde. Konkrete Planungen liegen somit noch nicht vor. Sollte nach Abschluss der Planung ein Genehmigungsverfahren eingeleitet werden, erfolgt selbstverständlich und rechtzeitig die Beteiligung der zuständigen Gremien der Stadt.