Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 01.12.2010

26.11.2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in der letzten Zeit kommt es immer wieder zu Problemen mit der Arbeit der Technischen Gebäudewirtschaft.
Exemplarisch nennen wir hier den Kindergarten Striegelborn. Laut öffentlicher Aussage des technischen Leiters der ZGW im Januar 2010 sollte der Kindergarten zum Beginn des Kindergartenjahrs 2010/2011 nach Umbau neu eröffnet werden. Dieser Termin wurde zwischenzeitlich trotz der im Grunde untragbaren Unterbringung der betroffenen Kinder um ein Jahr verschoben.
Der Erweiterungsbau der Bertha-von-Suttner-Gesamtschule sollte eigentlich zum Ende der Sommerferien 2010 fertig gestellt sein. Inzwischen ist gerüchteweise von der Eröffnung nach den Weihnachtsferien im Januar 2011 die Rede.

Bei einer Vielzahl von Hochbaumaßnahmen kam es wegen mangelhafter Grundlagenermittlung zu Überschreitung des angesetzten Kostenrahmens. Probleme treten auch bei Baumaßnahmen auf, die zur Entlastung der Mitarbeiter/-innnen
der ZGW an externe Architekten und Ingenieurbüros vergeben wurden.

Diese Missstände lassen sich unserer Meinung nach nur zu einem kleinen Teil mit Fehlleistungen einzelner Mitarbeiter/-innen erklären. Vielmehr scheinen die Ursachen in strukturellen Problemen und ungenügender personeller Ausstattung der Abteilung zu liegen.

Im Rahmen der Fürsorgepflicht, die auch der Rat gegenüber den Mitarbeiter/-innen der ZGW hat, fragen wir:

1. Hält die Verwaltung die jetzige personelle Ausstattung der technischen Gebäudewirtschaft für ausreichend?
2. Wie viele Überstunden haben die Mitarbeiter/-innen der technischen Gebäudewirtschaft in 2010 bisher geleistet?
3. Hält die Verwaltung organisatorische und strukturelle Veränderungen zur Minimierung der oben beschriebenen Probleme im Bereich der ZGW für sinnvoll oder erforderlich, wenn ja, welche?
4. Wie hoch war der Auftragswert der mit eigenem Personal bearbeiteten Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen im Jahr 2009 und wie hoch wird er im Jahr 2010 sein?
5. Wie hoch war der Auftragswert der Vergaben an Architekten- und Ingenieurbüros in diesem Bereich 2009 und wie hoch wird er vermutlich 2010 sein?
6. Wie hoch wird der Auftragswert der Vergaben an externe Büros nach der bisherigen Planung der ZGW in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014 vermutlich sein?

Die Antworten der Verwaltung (PDF)