BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 13.05.2008

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schul- und Bildungswesen der Stadt Siegen am 24.06.2008
Haushaltsmittel Bauunterhaltung Schulen

Sehr geehrte Frau Höpfner-Diezemann,
sehr geehrte Damen und Herren,

der Rat der Stadt Siegen hat für den Haushalt 2008 insgesamt über 3 Millionen Euro für die bauliche Unterhaltung der Siegener Schulen vorgesehen. Die ersten vier Monate dieses Jahres sind vorbei.

Wir fragen:

1. Wieviel Geld der Bauunterhaltungsmittel wurde bislang verausgabt? (Bitte differenzieren nach verausgabten Haushaltsresten und den neu bereitgestellten Mitteln)

2. Ist die Verwaltung der Auffassung, dass das im Haushalt zur Verfügung gestellte Geld für die Bauunterhaltung in diesem Jahr tatsächlich verausgabt wird?

3. Wenn nein, welche Maßnahmen sind für eine Abarbeitung der im Haushalt veranschlagten Summe erforderlich? Soll die vom Rat ermöglichte Fremdvergabe bzw. befristete Einstellung zusätzlichen Personals vorgenommen werden? Wenn ja, wann wird dies erfolgen?

Antwort der Verwaltung
Herr Xandry führt aus, dass insgesamt 3.768.000 € für die Bauunterhaltung der
Schulen zur Verfügung stehen. Davon sind ca. 450 T€ Haushaltsreste. Bisher wurde
ein Großteil der Mittel verfügt. Für 2008 sollen die Planungen auch umgesetzt
werden, dennoch besteht immer die Gefahr, dass kurzfristig Änderungen
vorgenommen werden müssen. Die Verwaltung muss auch mit Fremdvergaben
arbeiten.