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01.04.2008
Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 02.04.2008
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, UWG und FDP im Rat der Stadt Siegen bitten um Befassung des folgenden Beschlussvorschlages:
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Siegen beschließt nachfolgende Änderungen zum Haushalt 2008:
Erläuterung
Bei den Punkten 1-4 handelt es sich um die Anhebung der Haushaltsstellen auf das Niveau des Jahres 2007. Mit der Anhebung der Haushaltsstelle „Veranstaltungen zum Umweltschutz“ (Punkt 5) soll insbesondere mehr Geld für Informationen und Aktivitäten zum Klimaschutz bereitgestellt werden.
Für den Fahrradverkehr (Punkt 6) in unserer Stadt steht seit Jahren zu wenig Geld zur Verfügung. Hier soll mehr bereitgestellt werden. Mit dem Ausschluss der gegenseitigen Deckung (Punkt 7) soll sichergestellt werden, dass die eingestellten Gelder auch dem vom Rat gedachten Verwendungszweck zugeführt werden.
Eine nähere Begründung erfolgt mündlich.
Ergebnis der Beratung im Rat:
Mehrheitlich dafür (Gegenstimmen SPD)
06.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle
08.02., 18.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum „Klimaschutz und Energiewende vor Ort"
20.00, Ort wird noch bekannt gegeben, AK Umwelt, Klima & Wirtschaft
11.02., 11.00, Siegen, Unterstadt, grüner Infostand zum Thema Gesamtschule/Bürger*innen-Entscheid
11.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Klimawald
14.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Verkehr
13.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle
Hier sind wir zu erreichen:
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@ gruene-siegen.de
Geschäftszeiten:
Um Energie zu sparen, bleibt unsere Geschäftsstelle diesen Winter über geschlossen. Die Mitarbeiter*innen arbeiten im Homeoffice.
Bitte hinterlassen Sie uns Ihr Anliegen telefonisch auf dem Anrufbeantworter oder schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir werden uns zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen. Vielen Dank für Ihr Verständnis!
Gäste und Interessierte sind zu unseren Sitzungen willkommen! Bei Interesse bitte im Stadtverband oder bei der Fraktion melden für nähere Infos, unsere Sitzungen finden zum Teil online bzw. an wechselnden Orten statt.