BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

12.06.2007

Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 20.06.2007

Schulunterhaltung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

2007 stehen für die Bauunterhaltungsmaßnahmen an den 44 Siegener Schulen 2,225 Millionen Euro zu Verfügung. Hinzu kommen Haushaltsreste aus dem Jahre 2006 in Höhe von 769 000€. Damit stehen 2,994 Millionen Euro zur Verfügung.
Demgegenüber stehen erforderliche Unterhaltungsmaßnahmen von über 20 Millionen Euro.

Wir fragen in diesem Zusammenhang:

1. Welche Mittel wurden bis zum 31.05.2007 für die Bauunterhaltung an Schulen verausgabt?
   
2. Wie will die Verwaltung 2007 sicherstellen, dass nicht wieder - wie in den Vorjahren - erhebliche Mittel für die Bauunterhaltung nicht verausgabt werden?
   
3. Ist die Verwaltung der Auffassung, dass die vorhandenen Stellen für die Abarbeitung der Schulunterhaltungsmittel ausreichen?
   
4. Welche Pläne bestehen seitens der Verwaltung, ein weiteres Anwachsen des Unterhaltungsstaus zu verhindern? Warum haben die bisher ergriffenen Maßnahmen keinen Erfolg gebracht?
   

Aus den Reihen der Politik wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Schul- und Bildungswesen behauptet, die im Baubedarfsnachweis dargelegten Erfordernisse stellten doch im erheblichen Umfang lediglich Wünsche der Schulen, nicht aber tatsächliche Unterhaltungsbedarfe dar.

Hierzu fragen wir:

1. Handelt es sich bei dem Baubedarfsnachweis um einen Wunschkatalog der Schulen oder um tatsächlich von den Bauingenieuren der Stadt Siegen überprüfte Reparatur- und Erneuerungserfordernisse.
   
2. Wie hoch ist der Anteil der laut Verwaltung unabweisbar in den nächsten 2 Jahren abzuarbeitenden Unterhaltungsmaßnahmen (Kategorie I) derzeit? Wie hoch sind die Beträge der für Kategorie II und Kategorie III aufzuwendenden Mittel.
   Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 20.06.2007
   Schulunterhaltung

Die Antwort der Verwaltung > [PDF]