BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 31.03.2006

Anfrage zur Sitzung  des Rates der Stadt Siegen am 05.04.2006
Schulunterhaltung

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Rat der Stadt Siegen hat in seiner letzten Sitzung die Erhöhung der Mittel für Bauunterhaltungsmaßnahmen an Schulen um 500.000 Euro beschlossen. Damit stehen 2,75 Millionen Euro zur Verfügung zuzüglich der Haushaltsreste aus 2005.

Wir fragen in diesem Zusammenhang:

1. Welche Mittel wurden im ersten Quartal 2006 für die Bauunterhaltung an Schulen verausgabt?

2. Wie viele der im Stellenplan dargestellten Stellen oder Stellenanteile  für Bauingenieure sind zum 01.04.2006 nicht besetzt?

3. Wie will die Verwaltung 2006 sicherstellen, dass nicht wieder - wie in den Vorjahren - erhebliche Mittel für die Bauunterhaltung nicht verausgabt werden?

4. Ist die Verwaltung der Auffassung, dass die vorhandenen Stellen für die Abarbeitung der Schulunterhaltungsmittel ausreichen?

zur Antwort der Verwaltung