BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 22.06.2006

Anfrage gemäß § 8 der GO zur Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie am 28.06.2006
Müllproblem Fußweg Hinterstraße zur Juliusstraße

Von der Oberstadt - unterhalb des Parkhauses Hinterstraße zieht sich eine Spur der Ver-müllung rechts und links entlang des Fußweges bis hin zur Ecke Juliusstraße in der Unter-stadt, wodurch dieser Stadtbereich einen heruntergekommenen Eindruck macht. Unbenom-men, dass eigentlich hier die VerursacherInnen zur Verantwortung zu ziehen wären, bitten wir die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie gestalten sich die Eigentumsverhältnisse entlang des Fußweges in die Unterstadt?

Antwort der Verwaltung: Der Fußweg als öffentliche Verkehrsfläche (Verbindungsweg) steht im Eigentum der Stadt Siegen. Ebenso die bewachsene Böschung beidseitig.

2. Wer ist zuständig für die Reinigung dieser Flächen?

Antwort der Verwaltung: Der Fußweg wird wöchentlich einmal durch die Straßenreinigung gesäubert. Die beidseitigen Grünflächen werden ebenso einmal wöchentlich durch die Grünflächenabteilung gereinigt.

3. In welchem Turnus erfolgt eine Säuberung?

Antwort der Verwaltung: Ich verweise auf die Antwort zu Frage 2.

4. Hat die Stadt erwogen, an verschiedenen Stellen Abfallbehälter aufzustellen?

Antwort der Verwaltung: Jeweils am Ende der Juliusstraße und an der Querung der Siegbergstraße werden ab sofort ein Abfallbehälter aufgestellt. Weitere Behälter in der Mitte de Weges führen erfahrungsgemäß eher zu einer größeren Verunreinigung als ohne Behälter.
Die Situation wird in naher Zukunft beobachtet. Ggf. können kurzfristig Änderungen vorgenommen werden.