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Siegen, 18.12.06
Anfrage zur Sitzung des HFA der Stadt Siegen am 24.01.2007
Unregelmäßigkeiten im Bebauungsplanverfahren Bürbacher Giersberg
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in einer von Ihnen veröffentlichen Zeitungsanzeige (Amtliche Bekanntmachung) vom 13.11.2006 heißt es:
„Der Rat der Stadt Siegen hat in seiner Sitzung am 08.11.2006 den Entwurf des Bebauungsplans Bürbacher Giersberg und seine öffentliche Auslegung beschlossen.“
Ausweislich des von Ihnen unterzeichneten und am 13.12.2006 vom Rat beschlossenen Protokolls der Ratssitzung entspricht diese Behauptung nicht der Wahrheit. Der Begriff der öffentlichen Auslegung taucht zwar im Titel des Tagesordnungspunkts, nicht jedoch im Beschlussvorschlag der Verwaltung und auch nicht im Beschluss des Rates auf.
Diese Vorgehensweise, nämlich der Verzicht auf eine öffentliche Auslegung des Bebeuungsplan-Entwurfes, wurde zwar im Rat nicht diskutiert. Sie lässt sich aber aus unserer Sicht mit den vielen Mängeln der Vorlage und des bisherigen Verfahrens begründen, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs nicht sachgerecht erscheinen lassen.
Zur Aufklärung dieses ungewöhnlichen Vorgangs fragen wir:
04.12., 18.00
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle
11.12., 18.00
offene Fraktionssitzung
Atriumsaal, Siegerlandhalle
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Stadtverband Siegen
Löhrstr.12, 57072 Siegen
0271 / 38750662
stadtverband@ gruene-siegen.de
Gäste und Interessierte sind zu unseren Sitzungen willkommen! Bei Interesse bitte im Stadtverband oder bei der Fraktion melden für nähere Infos, unsere Sitzungen finden im Atriumssaal der Siegerlandhalle statt. Ihr könnt auch online teilnehmen. Für den Zoom-Link bitte eine Email an folgende Adresse: gruene@siegen.de