BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 07.02.06

Antrag zu TOP 17 der Sitzung des Rates am 08.02.2006,
hier: Rothaarbahn

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten Sie, folgenden Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt 17 der morgigen Ratssitzung aufzurufen:

Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt unterstützt ausdrücklich die einstimmig verabschiedete Resolution des Rates der Stadt Hilchenbach zur verbesserten Einstufung der Rothaarbahn im Integrierten Gesamtverkehrskonzept NRW.

Begründung
In seinem Schreiben an die Bezirksregierung (s. Anlage) führt der Bürgermeister der Stadt Hilchenbach aus: „Rat und Verwaltung der Stadt Hilchenbach sehen weitere Investitionen in die Bahnstrecke als notwendig, sinnvoll und sehr wohl geeignet an, um das Fahrgast- und gegebenenfalls auch Güteraufkommen zu steigern. Die Rothaarbahn als wichtige Verkehrsader zur Anbindung an den Wittgensteiner Raum besitzt unseres Erachtens noch erhebliches Potential, was nach Umsetzung geeigneter Maßnahmen an der Trasse sehr wohl zu einer entschiedenen Aufwertung und langfristigen Bestandssicherung führen und im Ergebnis zu einem günstigeren Nutzen-Kosten-Quotienten und damit auch zu einer verbesserten Einstufung der Rothaarbahn innerhalb der IGVP führen kann."
Dieser Einschätzung kann sich aus unserer Sicht die Stadt Siegen vollinhaltlich anschließen.

Hinzuzufügen ist noch, dass die Rothaarbahn eine nicht zu unterschätzende Bedeutung im Bereich des sanften Tourismus hat; eine Attraktivierung der Rothaarbahn wird auch in Siegen als Startpunkt der Bahn zur Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze in diesem Bereich beitragen.
Im Rahmen interkommunaler Solidarität, aber auch im Eigeninteresse sollte die Stadt Siegen daher der Resolution des Hilchenbacher Rates unterstützen. Auch der Hauptausschuss der Stadt Kreuztal hat sich der Resolution inzwischen in einer Dringlichkeitsentscheidung engeschlossen.

Ergebnis der Beratung im Rat:  13 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 21 Enthaltungen