Siegen, 31.05.2005


Antrag zur Tagesordnung der Ratssitzung am 08.06.2005
hier: Tagesordnungspunkte 6-10, Abstimmung Flächennutzungspläne


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten bei den Tagesordnungspunkten "Änderung des Flächennutzungsplans" um getrennte Abstimmung der Unterpunkte.

Begründung
Die einzelnen Vorlagen enthalten jeweils einige Änderungen des Flächennutzungsplans, deren einzige Gemeinsamkeit darin besteht, dass sie in einem Stadtbezirk liegen. Inhaltliche Gemeinsamkeiten der in einer Vorlage zusammengefassten Änderungen gibt es dagegen nicht.

Beispiel
Die Vorlage Nr. 317/2005 enthält folgende Änderungen:
Nr. 60.2 Feuersbach, Kirlestraße: neue, umstrittene Wohnbaufläche
Nr. 60.3 Kaan-Marienborn, Höhenweg: neue, umstrittene Wohnbaufläche
Nr. 60.4 Kaan-Marienborn, Kohrweg: unstrittige Anpassung an den bestehenden Bebauungsplan.

Eine gemeinsame Abstimmung über alle Unterpunkte einer Vorlage ist daher aus unserer Sicht nicht sachgerecht.

Ergebnis der Beratung im Rat am 08.06.05:
Mehrheitlich dagegen bei 10 Stimmen dafür (Bündnis 90/Die Grünen, UWG) und 4 Enthaltungen.

GRÜNE TERMINE

28.01., 14.00, grüne Geschäftsstelle, Grüne Alte
17.00, grüne Geschäftsstelle,  Frauenforum

30.01., 18.00, Fraktionssitzung online, Interessierte bitte im Fraktionsbüro melden für den Zugang

31.01., 19.00, grüne Geschäftsstelle, Vorstandssitzung

06.02., 18.00, offene Fraktionssitzung, Atriumsaal Siegerlandhalle

08.02., 18.00, grüne Geschäftsstelle,  Arbeitsforum „Klimaschutz und Energiewende vor Ort"

11.02., 11.00, Siegen, Unterstadt, grüner Infostand zum Thema Gesamtschule
11.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Klimawald
14.00, grüne Geschäftsstelle, Arbeitsforum Verkehr

Grüne Zeitung 2022

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