BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 16.07.2004

Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Bauausschusses am 19.07.2004
Öffentliche Diskussion des TOP zu Apollo-Abriss

Beschlussvorschlag
TOP 5.1.2 (Umbau des ehemaligen Kinos Apollo zu einem Theater, Vorstellung der Planung des Sondervorschlags) wird teilweise im öffentlichen Teil der Sitzung des Bauausschusses behandelt.

Begründung
In der Sitzung des Bauausschusses am 19.07.04 und des Vergabeausschusses am 20.07.04 soll über die Vergabe des Generalübernehmervertrages zum Umbau des Apollo-Kinos entschieden werden.
Die Verwaltung favorisiert in dieser Frage offensichtlich eine Lösung, die im Widerspruch  zu den bisher öffentlich geführten Diskussionen und zur geltenden Beschlusslage den fast kompletten Abriss (mit Ausnahme der Frontwand) des bestehenden Apollo-Gebäudes beinhaltet.
Diese Abkehr von den bisher beschlossenen Planungen, die den Erhalt und Umbau des Gebäudes vorsahen, ist aus unserer Sicht keine einfache Vergabeangelegenheit, sondern bedarf einer ausführlichen Diskussion aller damit verbundenen Aspekte.

Wir erwarten daher in der Sitzung neben der Vorstellung der Planung ausführliche Erläuterungen der Verwaltung insbesondere zu folgenden Fragekomplexen:

• Läßt sich die Planung mit dem “hohen Erinnerungswert” an das Apollo vereinbaren, der zum entsprechenden bürgerschaftlichen Engagement geführt hat? Sind diese Bürger und Gönner mit der jetzigen Entwicklung einverstanden?
• Inwieweit ist die vorgeschlagene Änderung der Vorgehensweise (fast vollständiger Abriss und Neubau statt Umbau) mit dem Zuschussgeber abgesprochen?
• Gibt es Bestrebungen der Verwaltung, den Erbbaurechtsvertrag entsprechend anzupassen? Immerhin müßte die Stadt bei Umsetzung des Verwaltungs-vorschlags eine horrende "Miete" für die Nutzung einer einzigen Gebäudewand bezahlen, ein Vorgang, der bundesweit für Aufmerksamkeit sorgen könnte.
• Wie stellt sich die Verwaltung den weiteren Beratungsgang vor?
• Wann sollen sich der Beirat für Stadtgestaltung, die zuständigen Ausschüsse und der Rat mit dieser Angelegenheit beschäftigen?

Beratungsergebnis
Antrag abgelehnt (2 Stimmen dafür (SPD, Bündnis 90/Die Grünen), 11 dagegen, 0 Enthaltungen)

Auf die sich aus dem Antrag ergebende Fragestellung wird im nichtöffentlichen Teil eingegangen. Es folgt eine ausführliche Darstellung mit Stellungnahme der Beteiligten.