BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, 14.05.2004

Anfrage zur Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 19.05.2004
Siegbergtunnel

Mit Verabschiedung des Verkehrsentwicklungsplanes wurden die inhaltlichen Voraussetzungen für den Bau des Siegbergtunnels geschaffen. Trotz der bekannten desolaten Haushaltslage der öffentlichen Hand wird der Bau des Siegbergtunnels von der Stadt Siegen konsequent vorangetrieben. Dabei gehen die bisher schon angefallenen Kosten weit über die im Haushalt veranschlagten Planungskosten hinaus. Um die bisher vorhandenen finanziellen Auswirkungen des geplanten Tunnelbaus beurteilen zu können, fragen wir:

1. Welchen vorbereitenden Grunderwerb hat die Verwaltung bislang zur möglichen Realisierung des Projektes in der geplanten Trassenführung vorgenommen?

2. Welche konkreten Gebäude und Grundstücke müssten nach derzeitigem Planungsstand noch erworben werden? Mit welchen Kosten ist dabei zu rechnen?

3. Wie viel Geld wurde bislang für den Erwerb von Häusern und Flächen in diesem Kontext ausgegeben?

4. Wie hoch sind die jährlichen Miet- und Pachteinnahmen (netto) aus diesen Objekten?

5. Welche sonstigen Planungs- und Gutachterkosten sind bislang angefallen? Wofür wurde das Geld konkret verausgabt?

6. Welche Gutachten und Studien mit welchem Inhalt gibt es bisher?

Antwort von Stadtbaurat Brune (in gekürzter Form):
Für den vorbereitenden Grunderwerb wurden bisher das Gebäude Sandstraße 38 und das ehemalige Hotel Schnetger an der Marienborner Straße erworben. ... Für die bisher erworbenen Gebäude sind Kosten von rd. 1,209 Mio. € entstanden. Auf grund der erforderlichen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen an diesen Gebäuden ist nicht mit nennenswerten Erlösen aus Miete oder Pacht zu rechnen. Von 1984 bis 1990 wurden für die Planung der Straße, die Objektplanung Tunnel, eine Bohruntersuchung sowie die nachstehend genannten Gutachten ca. 1 Mio. DM aufgewendet.
Im v.g. Zeitraum wurden folgende Gutachten / Studien erstellt: Studie zum Zivilschutz, Immissions- und Tunnellüftungsgutachten, geologisches und felsmechanisches Gutachten, Umweltverträglichkeitsstudie.
Die Umweltverträglichkeitsstudie wurde im Jahr 2000 im Rahmen der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplanes aktualisiert und dieser Maßnahme finanziell zugerechnet.