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Siegen, den 03.09.2004
Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 08.09.2004
Sachstand Apollo-Förderung
U.a. vor dem Hintergrund entsprechender Presseberichterstattungen fragen wir:
Antwort von Herrn Stadtbaurat Brune (in gekürzter Form):
Die Unterlagen einschließlich des Generalübernehmervertrages sind der Bezirksregierung Arnsberg und dem Kultusministerium NRW zur Zustimmung vorgelegt worden. Nach Prüfung wird ein entsprechender Bescheid des Landes erfolgen.
Nach derzeitigem Bauzeitenplan ist von einem Baubeginn im Juli 2005 auszugehen.
Ergänzung von Herrn Kämmerer Baumeister (gekürzt):
Die Frage der Haushaltsverträglichkeit des Apollo-Projekts hat seit der Grundsatzentscheidung des Rates am 22.11.2000 und bei allen Folgebeschlüssen der städtischen Gremien immer eine zentrale Rolle in der politischen Diskussion gespielt. Die Beschlusslage der Gremien zum Theaterprojekt ist eindeutig.
Vor dem Hintergrund des fortgeschrittenen Entscheidungs- und Bearbeitungsstandes kann sich die die Grundsatzentscheidung tangierende Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen so für die Verwaltung nicht mehr stellen. Vielmehr muss sich die Verwaltung darauf konzentrieren, dass eine Umsetzung im Kostenrahmen und bei optimalem Mitteleinsatz erfolgt.
jeden Montag 18.00 Uhr
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich und finden im Atriumsaal der Siegerlandhalle statt. Bei Interesse bitte E-Mail an gruene-siegen.de.
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