BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, den 03.09.2004

Anfrage zur Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 08.09.2004

Sachstand Apollo-Förderung

U.a. vor dem Hintergrund entsprechender Presseberichterstattungen fragen wir:

1. Wie ist der Sachstand in Sachen Zuschussgenehmigung für das Neubauvorhaben Apollo? Gibt es inzwischen eine Bestätigung der Landesförderung für die Maßnahme (faktischer Neubau bis auf die Fassade) oder steht hier eine Entscheidung noch aus? Wie lautet ggf. die Begründung des Landes für den Bescheid?
2. Wann soll der Vertrag mit dem Generalübernehmer für die Baumaßnahme Apollo unterzeichnet werden? Ist hierfür aus Sicht der Verwaltung eine Bestätigung des Landeszuschusses erforderlich?
3. Wann rechnet die Verwaltung mit dem Baubeginn?
4. Teilt die Verwaltung die Auffassung, dass vor dem Hintergrund der finanzwirtschaftlichen Situation der Stadt Siegen eine Realisierung des Apollo – Projektes in der jetzigen Form aus Kostengründen nochmals überdacht werden muss?

Antwort von Herrn Stadtbaurat Brune (in gekürzter Form):
Die Unterlagen einschließlich des Generalübernehmervertrages sind der Bezirksregierung Arnsberg und dem Kultusministerium NRW zur Zustimmung vorgelegt worden. Nach Prüfung wird ein entsprechender Bescheid des Landes erfolgen.
Nach derzeitigem Bauzeitenplan ist von einem Baubeginn im Juli 2005 auszugehen.

Ergänzung von Herrn Kämmerer Baumeister (gekürzt):
Die Frage der Haushaltsverträglichkeit des Apollo-Projekts hat seit der Grundsatzentscheidung des Rates am 22.11.2000 und bei allen Folgebeschlüssen der städtischen Gremien immer eine zentrale Rolle in der politischen Diskussion gespielt. Die Beschlusslage der Gremien zum Theaterprojekt ist eindeutig.
Vor dem Hintergrund des fortgeschrittenen Entscheidungs- und Bearbeitungsstandes kann sich die die Grundsatzentscheidung tangierende Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen so für die Verwaltung nicht mehr stellen. Vielmehr muss sich die Verwaltung darauf konzentrieren, dass eine Umsetzung im Kostenrahmen und bei optimalem Mitteleinsatz erfolgt.