BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Siegen, den 09.05.2006

Anfrage zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 17.05.06
Treffen der Landesregierungen auf Hessen und NRW

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stötzel,

wenngleich es für unsere Stadt sicherlich beachtenswert ist, wenn sich gleich zwei Landesregierungen bei uns treffen, so haben wir doch, aufgrund der Rahmenbedingungen dieser Veranstaltung, einige Fragen:

1. Auf wessen Wunsch hin wurde die Einladung ausgesprochen?

2. Welche die Stadt und die Region betreffenden Themen wurden behandelt?

3. Für welche Zeitdauer hielten sich die Landesregierungen in Siegen auf?

4. Welche Kosten sind hier für die Allgemeinheit entstanden?

5. Hält die Verwaltung die Absperrungszeiten und insbesondere die hohe Zahl der beteiligten PolizeibeamtInnen für angemessen?

6. Wurden die Geschäftsleute in der Oberstadt, insbesondere in der Löhrstraße, vorab über die Sperrungen informiert? Wie waren die Reaktionen?

zur Antwort der Verwaltung