Zu dem Artikel in der Siegener Zeitung vom 13.8.2019

Da freuen wir GRÜNE uns ja wirklich. Der Bürgermeister verkündet „schnelles Handeln“ in Sachen Klimaschutz und zeigt dabei eine ganze Palette von Erfolgen aus der Vergangenheit auf: energetische Sanierungen, 100% Ökostrom, Recyclingpapier, Photovoltaikanlagen usw.

Natürlich kein Wort von denen, die das meiste davon angestoßen haben. Die Koalition von CDU, FDP und GRÜNEN… und wenn man einfach mal ehrlich ist: ohne GRÜNE und außerparlamentarische Gruppen wäre wohl nicht in Ansätzen eine solche Bilanz zu erstellen gewesen. Viele der Projekte, mit denen sich der Bürgermeister positiv darstellt, wurden von den GRÜNEN eingebracht und dann von der Politik beschlossen.

Das der Bürgermeister (oder doch eher die Journalistin der Siegener Zeitung) dann grundsätzliche Differenzen zum „grünen“ Koalitionspartner sieht, der die Menschen angeblich mit „Zwang“ und „Verboten“ regieren will, entspricht zwar dem gängigen Vorurteil, hat aber mit der kommunalpolitischen Realität in unserer Stadt nichts zu tun.

Aber zurück zum Inhalt: Die bisher eher mäßigen Erfolge im Bereich des Klima-und Naturschutzes dürfen nicht darüber hinweg täuschen, was noch alles in unserer Stadt zu tun ist: drastischer Ausbau erneuerbarer Energien, endlich einen funktionierenden ÖPNV schaffen, ein Aufforstungsprogramm, was diesen Namen auch verdient, ein funktionierendes und gut ausgebautes Radwegenetz, ein umsichtiger Umgang mit Landschaft und Natur ohne weitere größere Flächenversiegelungen usw.

Das alles wird viel, viel Geld kosten (nach unserer Einschätzung sicherlich ein siebenstelliger Betrag pro Jahr). In der Situation der Stadt Siegen, die sich in der Haushaltssicherung befindet, ist das eine große Herausforderung, da das meiste sicher an anderer Stelle eingespart werden muss, um den Gesamthaushalt nicht zu gefährden. Wir GRÜNE sind zu diesen Schritten bereit, zumal sich einige Projekte im Energiebereich für die Stadt mittelfristig rechnen werden. Die nächsten Haushaltsberatungen lassen nicht mehr lange auf sich warten: und ja, es ist Zeit zu handeln – und zwar schnell. Da sind wir mit dem Bürgermeister einer Meinung.

Michael Groß
Fraktionsvorsitzender Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Siegen

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