zum inhalt
Login

Benutzeranmeldung

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich an der Website anzumelden

Passwort vergessen?

Links
  • BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN Kreisverband Siegen-Wittgenstein
  • BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen
  • Grüne Fraktion NRW
  • BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN Bundespartei
  • Grüne Jugend
KontaktSitemapImpressumDatenschutzSuche
GRÜNE SIEGEN
Menü
  • STADTVERBAND SIEGEN
    • Über uns
    • Pressemitteilungen
    • Wahlarchiv
    • Wahlen
  • STADTRATSFRAKTION SIEGEN
    • Ausschüsse
    • Anträge & Anfragen
    • Pressemitteilungen
    • Reden
    • Fraktionsmitglieder
    • Kontakt
  • GRÜNE Aktionen
    • Archiv 2019
    • Archiv 2018
    • Archiv 2017
    • Archiv 2016
    • Archiv 2015
    • Archiv 2014
    • Archiv 2013
    • Archiv 2012
    • Archiv 2011
    • Archiv 2010
    • Archiv 2009
    • Archiv 2008
    • Archiv 2007
    • Archiv 2006
GRÜNE SiegenHOME

17.02.2022

GRÜNE Siegen zum Abschiebedrama um Familie Muradi

 

Wir waren bestürzt über die Entscheidung der Behörden, Frau Muradi festzunehmen. Als Sevine Muradi festgenommen wurde, war sie im Kreishaus, um eine Ausbildungsduldung zu beantragen, um einen weiteren Schritt in die neue Heimat zu gehen. Ein schlimmeres Signal hätte von der Ausländerbehörde des Kreises nicht kommen können.

Auch die Haftbedingungen waren völlig überzogen: Hier wurde eine junge Mutter von ihren drei Kindern getrennt und durfte nur fünf Minuten täglich mit ihrem Mann telefonieren. Der Zweck ist sehr fragwürdig. Sie wollte sich weder den Ämtern entziehen noch ist sie straffällig geworden. Die Prüfung des Falls, die das Landesministerium angekündigt hat, sollte unter diesen Bedingungen möglichst schnell erfolgen.

Frau Muradi ist inzwischen vorläufig entlassen worden. Dafür eingesetzt hat sich neben vielen anderen auch die Grüne Landtagsfraktion, die nun auch einen Antrag unter dem Titel „Abschiebungen aussetzen, um „Chancen-Aufenthaltsrecht“ zu ermöglichen“ im Landtag einbringt. In dem Antrag fordern sie eine sogenannte Vorgriffsregelung. Durch ein Rundschreiben an die Ausländerbehörden in NRW könnten so Menschen, die gut integriert sind und die voraussichtlich durch neue Regelungen der Ampel-Koalition auf Bundesebene ein Bleiberecht bekommen werden, vor Abschiebung geschützt werden.

Die Kreis-Ausländerbehörde hat das öffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung gegen das öffentliche und private Interesse am Verbleib in Deutschland abzuwägen. Seit Wochen setzen sich Bürgerinnen und Bürger mit aller Kraft für das Bleiben ihrer Nachbarin ein. Die Verantwortlichen entfernen sich hier zu weit von ihrer Bevölkerung und dem, was humanitär geboten wäre!



zurück

Grüne Termine

28.05., Start zu 3 Wochen Stadt-Radeln - mach mit in unserem Team!
30.05., 18.00, online, Fraktionssitzung, bei Interesse bitte vorher im Fraktionsbüro melden
06.05., 18.00, Fraktionssitzung Atriumsaal Siegerlandhalle, Teilnahme unter "2G+" möglich
11.06., ab 14.00, Unteres Schloss, Freundschaftsfest - wir sind dabei
22.06., ab 18.00, Firmenlauf - unser grünes Team läuft mit - Anmeldung dafür im grünen Büro
Grüne Siegen Fraktion

Aus der Ratsarbeit

17.05.2022
Antrag

Besichtigung städtischer Notunterkünfte

----------------------------------

02.05.2022
Gemeinsamer Antrag

Errichtung einer vierten Gesamtschule in Siegen

----------------------------------

03.05.2022
Anfrage

Sachstand Umsetzung Ratsbeschluss November 2018

----------------------------------

22.03.2022
Anfrage

Großformatige Werbeanlagen der Fa. Stroer

----------------------------------

08.02.2022
Antrag

Kind- und jugendgerechte sowie klimarelevante Maßnahmen auf Schulhöfen entwickeln und umsetzen

----------------------------------

02.02.2022
Anfrage

Pelletheizung für die Gesamtschule Eiserfeld

----------------------------------

25.01.2022
Anfrage

Kulturelle/Musikalische Angebote für Jugendliche und junge Erwachsene

----------------------------------

 

Alle Anträge und Anfragen »