Grüne haben Aufruf zur Kundgebung in Büchel unterstützt

Kommt zum Atomwaffenlager nach Büchel! - Nukleare Abrüstung braucht neue Bewegung

Siegener Grüne waren dabei. Hier einige Bilder:

  
  
  

Der seit Jahren stagnierende nukleare Abrüstungsprozess braucht neue Impulse. Die Bundesregie-rung tut entschieden zu wenig. Sie braucht einen außerparlamentarischen abrüstungspolitischen Weckruf. Wir können dazu beitragen. Noch immer befinden sich US-amerikanische Atomwaffen in Deutschland und noch immer trainieren Bundeswehrsoldaten das Abwerfen dieser Atombomben. Unter dem Motto ‚Vor der eigenen Türe kehren‘ findet am 30. August 2008 vor dem Atomwaffenlager in Büchel eine Kundgebung statt. Die Demonstration ist Bestandteil der Kampagne ‚unsere zukunft –atomwaffenfrei‘ (www.atomwaffenfrei.de).

Die Lagerung von US-Atomwaffen in Deutschland und die Übungen von Atomwaffeneinsätzen durch deutsche Flugzeuge beschädigen die Glaubwürdigkeit des deutschen Eintretens für nukleare Nichtverbreitung. Denn nur wer selbst bereit ist, ohne nuklearen „Schutzschirm“ zu leben, kann andere glaubhaft davon überzeugen, auf eine nukleare Option zu verzichten. Wir wollen daher, dass auch die letzten verbliebenen Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden. Erst vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass die Lagerung von US-Atomwaffen in Europa nicht den
US-amerikanischen Sicherheitsstandards entspricht. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Zwischenfällen im Umgang mit Atomwaffen gekommen. Ein Grund mehr, für den Abzug aller Atomwaffen zu kämpfen.

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, ihre nukleare Teilhabe aufzugeben und sofort die Bereitstellung von Bundeswehr-Kampfflugzeugen für den Einsatz von Nuklearwaffen zu beenden. Zugleich muss die Bundesregierung in der NATO bzw. gegenüber den USA darauf drängen, dass die Atomwaffen aus Europa abgezogen werden. Dies wäre ein wichtiger Grundstein für eine atomwaffenfreie Zone in Europa, die zunächst alle Nicht-Atomwaffenstaaten zwischen dem Atlantik und dem Ural umfassen sollte, und ein großer Schritt zu einer Welt ohne Atomwaffen.

Dass manche Staaten ihre Atomwaffenarsenale modernisieren und in der Krise um das iranische Atomprogramm kein Ende abzusehen ist, ist besorgniserregend. Die Weiterverbreitung der
Atomenergie bedeutet immer auch das Risiko der Weiterverbreitung von Atomwaffen. Deshalb ist der Verzicht auf bzw. der Ausstieg aus der Atomenergie auch friedenspolitisch von Bedeutung.
Die Doppelstandards, die bei der Aufhebung der Nuklearsanktionen gegen Indien zur Anwendung kommen sollen, beschädigen das System der nuklearen Nichtverbreitung. Die Bundesregierung kann und muss das verhindern.

Wir begrüßen, dass sich in den USA und in anderen Staaten bekannte politische Persönlichkeiten wie Henry Kissinger, George Shultz oder Lord Robertson offen und nachdrücklich dafür
aussprechen, die Vision einer atomwaffenfreien Welt in die Tat umzusetzen.

Der Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und Europa und ein Ende der nuklearen Teilhabe wären ein wichtiges politisches Signal.
Daher rufen wir dazu auf, gemeinsam mit der Kampagne „unsere zukunft – atomwaffenfrei“ ein Signal für nukleare Abrüstung zu setzen. Unterzeichnet den Offenen Brief an die Kanzlerin (www.campact.de) und kommt am 30.08.2008 nach Büchel.


Zur weiteren Information:
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Die aktuelle Beschlusslage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weitere Informationen zur Kundgebung finden Sie unter folgenden Links:

Beschluss BDK Nürnberg, November 2007: Abrüstung braucht Bewegung
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http://www.gruene.de/cms/partei/dokbin/207/207466.abruestung_braucht_bewegung_fuer_eine_wi.pdf

Informationen zur Kundgebung, u.a. Busbörse:
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www.atomwaffenfrei.de

Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel:
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http://www.campact.de/eil/sn1/signer

Antrag der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Für eine atomwaffenfreie Zukunft – Atomwaffen aus Deutschland abziehen
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/097/1609799.pdf

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